Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping soll heute für eine ungewöhnliche dritte Amtsperiode als Präsident bestätigt werden. Auf der laufenden Jahrestagung des Volkskongresses in Peking wurde erwartet, dass die knapp 3.000 handverlesenen Delegierten mit überwältigender Mehrheit für die weitere Verlängerung der Amtszeit um fünf Jahre stimmen werden.
Schon auf dem Parteitag im Oktober hatte sich der 69-Jährige über bisher respektierte Alters- und Amtszeitbegrenzungen hinweggesetzt und sich eine andauernde Führungsrolle in der Parteiverfassung verankern lassen. Er knüpft mit seiner Alleinherrschaft an den Staatsgründer und Revolutionär Mao Tsetung an, der allerdings Chaos über das Land gebracht hatte.
Enge Vertraute rücken auf
Auf der bis Montag andauernden, gut einwöchigen Jahrestagung wird es die größte Regierungsumbildung seit zehn Jahren geben, wobei vor allem enge Vertraute von Xi Jinping aufrücken werden. Am Samstag soll auch der frühere Parteichef von Schanghai, Li Qiang, neuer Premier werden.