Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping will das Militär zu einer „Großen Mauer aus Stahl“ machen. Zum Abschluss der Jahrestagung des Volkskongresses sagte der Präsident heute in Peking, die Modernisierung der Volksbefreiungsarmee solle vorangetrieben werden, „um wirksam die nationale Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen zu sichern“. Der Volkskongress hatte zuvor eine starke Steigerung der Verteidigungsausgaben in diesem Jahr um 7,2 Prozent gebilligt.
Xi rief zu einer „Wiedervereinigung“ mit Taiwan auf. Die Beziehungen sollten „friedlich“ entwickelt werden, doch müssten „Einmischung von außen“ sowie „spalterische Aktivitäten“ taiwanischer Unabhängigkeitskräfte entschieden abgelehnt werden, sagte er in seiner Rede vor den knapp 3.000 Delegierten in der Großen Halle des Volkes. Der Einigungsprozess müsse „unerschütterlich“ vorangetrieben werden.
Nach der Invasion Russlands in der Ukraine sind international die Sorgen gewachsen, dass China ähnlich gegen Taiwan vorgehen könnte. In diesem Fall würden auch die USA weiter in den Konflikt hineingezogen, weil sie sich schon 1979 der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet haben.