Die SPÖ steuert auf einen vorgezogenen Parteitag zu. Denn nach dem Präsidium hat Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner auch einen Vorstand für Mittwoch einberufen lassen. Dieser kann im Gegensatz zum Präsidium gleich einen Parteitag beschließen, der dann in wenigen Wochen abgehalten werden könnte, um die Führungsfrage in der Partei zu klären.
Aus der Bundesparteizentrale hieß es heute Vormittag zur APA bezüglich der Einberufung des Vorstands: „Wir schaffen damit die Möglichkeit, rasch Entscheidungen über das weitere Vorgehen zu treffen.“ Der Vorstand wird im Anschluss an das Präsidium stattfinden, das für 13.00 Uhr angesetzt ist.
Rendi-Wagner will erneut kandidieren
Dass Rendi-Wagner auf diesem Weg einen Parteitag in die Wege leiten will, wird in der Partei nicht kommentiert. Die Wahrscheinlichkeit dafür ist aber hoch. Denn sie hat ihre Bereitschaft, den Parteitag von 2024 vorzuziehen, in den vergangenen Tagen schon bestätigt. Ebenso machte sie klar, dass sie dort kandidieren will.
Das Lager um den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) würde eine Mitgliederbefragung über die Spitzenkandidatur vorziehen. Im Vorstand sollte aber Rendi-Wagner eine Mehrheit hinter sich haben, umso mehr, als selbst bei Skeptikern der Vorsitzenden eine möglichst rasche Klärung des nach der enttäuschenden Kärnten-Wahl neu aufgebrochenen Führungsstreits gewünscht wird.
Diese ist, was das Tempo angeht, am leichtesten über einen Parteitag zu erreichen. Ein außerordentlicher Parteitag kann frühestens zwei Wochen nach einem entsprechenden Antrag des Vorstands stattfinden, spätestens muss er zwei Monate danach abgehalten sein. Das heißt, er würde zwischen Ende März und Mitte Mai in Szene gehen.