Montenegro: Vorgezogene Parlamentswahl am 11. Juni

Das NATO- und Balkan-Land Montenegro geht am 11. Juni in eine vorgezogene Parlamentswahl. Das teilte Staatspräsident Milo Djukanovic heute in Podgorica in einer Ansprache mit. Gestern hatte er das im August 2020 gewählte Parlament aufgelöst, weil dieses seit Monaten keinen neuen Ministerpräsidenten gewählt hatte.

Montenegros Staatspräsident Milo Djukanovic
Reuters/Stevo Vasiljevic

„Ich bin Zeuge dessen, dass das Land auf seinem Weg nach Europa völlig gelähmt ist“, erklärte der prowestliche Staatschef. „Deshalb besteht die beste Lösung darin, das Mandat des Parlaments zu verkürzen und vorgezogene Neuwahlen anzusetzen.“ Montenegro verhandelt seit 2012 über einen EU-Beitritt.

Die proserbische Regierung von Ministerpräsident Dritan Abazovic ist nur geschäftsführend im Amt, nachdem ihr das Parlament im vergangenen August das Vertrauen entzogen hatte. Die hauchdünne proserbische Mehrheit von 41 Abgeordneten im 82-sitzigen Parlament konnte sich auf keinen Nachfolger einigen.

Präsidentenwahl am Sonntag

Djukanovic stellt sich an diesem Sonntag einer turnusmäßigen Präsidentenwahl, bei der er zum zweiten Mal in Folge antritt. Neben ihm bewerben sich mehrere proserbische Politiker, eine prowestliche Sozialdemokratin und ein politisch unbeschriebener Influencer ums höchste Staatsamt.