Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat das Vorgehen der Behörden im Zusammenhang mit einer – mittlerweile wieder aufgehobenen – Warnung vor einer terroristischen Anschlagsgefahr auf religiöse Einrichtungen in Wien gerechtfertigt. Es habe sich im Laufe der vergangenen Woche ein latentes Risiko zu einer akuteren Gefährdung herauskristallisiert, erklärte er heute in der ORF-„Pressestunde“.
Daher sei es notwendig gewesen, entsprechende Schritte zu setzen und die Bevölkerung zu sensibilisieren. Die Bedrohung durch islamistischen Extremismus habe sich dann aber nicht erhärtet. „Eine latente Bedrohung gibt es aber weiterhin“, so Karner. Daher gelte es, „alle Augen und Ohren offen zu halten“. Man sei keine „Insel der Seligen“.
„Gewisses Spannungsfeld“
Es bestehe immer ein „gewisses Spannungsfeld“ zwischen den Interessen der Polizei und des Staatsschutzes auf der einen Seite und des Informationsbedürfnisses der Öffentlichkeit auf der anderen Seite. „Daher ist man mit dieser Information hinausgegangen“, sagte der Innenminister.
Dass es ein Bedrohungsszenario im Zusammenhang mit islamistischen Extremismus gegeben habe, wisse man aus geheimdienstlichen Informationen. Er habe auch im Geheimdienstausschuss, einem Unterausschuss des Innenausschusses, im Parlament darüber informiert. Die internationalen Kontakte und Netzwerke der neu gegründeten Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) funktionieren laut Karner nun wieder vorbehaltlos: „Wir sind entsprechend vernetzt.“