Österreich hat einen großen Schritt in Richtung der Teilnahme an der „Sky Shield“-Initiative, also dem gemeinsamen geplanten Luftabwehrsystem europäischer Länder, gemacht.
„Es freuen sich alle sehr, dass Österreich mit dabei sein wird“, sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) nach einem Gespräch mit ihrem deutschen Amtskollegen Boris Pistorius der APA am Rande eines EU-Treffens gestern. Im Juli soll die Teilnahme unter Dach und Fach gebracht werden.
Bis dahin will Tanner eine unverbindliche Absichtserklärung („Letter of Intent“) „ganz genau überprüfen“ und gegebenenfalls unterzeichnen. Das sei der „nächste wichtige Schritt“, so die Verteidigungsministerin. Aber man werde „selbstverständlich nichts unterzeichnen, was unsere Neutralität oder Souveränität gefährden könnte“.
Tanner: Neutralität steht Teilnahme nicht im Weg
Die Neutralität Österreichs stehe der Teilnahme nach Ansicht Tanners grundsätzlich nicht im Weg. Die gemeinsame Beschaffung im Rahmen der Initiative entbinde „uns ja nicht davon, dass wir weiterhin unsere aktive Luftraumüberwachung auch selbstständig durchführen“, so Tanner im Hinblick auf die Verfassung. Die Initiative sei eine Ergänzung dazu und werde indirekt den Schutz Österreichs verbessern.
Auf die Frage nach den Kosten sagte Tanner: „Das ist auf jeden Fall ein Projekt, das budgetär dann einiges Zusätzliches erfordern würde.“ Sie habe mit dem Finanzminister dazu bereits Gespräche geführt. Konkrete Zahlen nannte sie keine.
„Sky Shield“ soll vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine helfen, bestehende Lücken im derzeitigen Schutzschirm für Europa zu schließen. Defizite gibt es dort beispielsweise im Bereich ballistischer Raketen, die auf ihrer Flugbahn große Höhen erreichen, und bei der Abwehr von Drohnen und Marschflugkörpern. Über die Initiative sollen nun unter anderem gemeinsam neue Waffensysteme eingekauft werden.