SPÖ entscheidet Prozedere bei Mitgliederbefragung

Die SPÖ entscheidet heute in einem Präsidium, wie sie die Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz abwickeln wird. Zu beantworten sind etliche offene Fragen. Dazu gehören der Zeitraum der Abstimmung sowie eine Festlegung, wie lange man schon Parteimitglied für eine Teilnahme sein muss. Zentral ist nun auch die Frage, ob man weitere Kandidaten neben Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner und dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil zulässt.

Denn der Wiener Bezirksfunktionär Nikolaus Kowall hat erklärt, sich ebenfalls um den Parteivorsitz bewerben zu wollen. Allerdings fügte er in mehreren Interviews an, auch bereit zu einem Verzicht zu sein, sollte sich ein „gewichtigerer“ Kandidat gegen das bereits feststehende Kandidatenduo finden.

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Nikolaus Kowall zur SPÖ-Führungsdebatte

Anders als Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil stellt sich der dritte Kandidat um den SPÖ-Vorsitz Nikolaus Kowall den Fragen des „Report“. Er legt seine Ziele für die SPÖ dar.

Termin noch unklar

Ursprünglich war die Mitgliederbefragung als Duell angelegt, wollte man in der Partei doch eine allfällige Stichwahl und damit eine noch länger andauernde Führungskrise vermeiden. Ob man bei dieser Position bleibt, ist unklar. Kowall oder auch andere Kandidaten könnten sich aber jedenfalls noch beim an die Befragung anschließenden Parteitag bewerben, für den auch noch Datum und Ort festzulegen sind. Doskozil und Rendi-Wagner haben kundgetan, das Ergebnis des Mitgliedervotums zu akzeptieren, es also als unterlegener Kandidat nicht bei den Delegierten zu versuchen.

Beginnen wird die Befragung aller Wahrscheinlichkeit nach erst nach der am 23. April stattfindenden Salzburger Landtagswahl. Heikel ist, ob nun neu eintretende Mitglieder abstimmen dürfen oder man schon eine gewisse Zeit – etwa ein Jahr – Teil der Partei sein muss. In den vergangenen Tagen soll es ja etliche Neueintritte gegeben haben.

Kampf um SPÖ-Vorsitz

Im Kampf um den SPÖ-Vorsitz sind einige Entscheidungen von der Parteispitze zu treffen. Es geht darum, wer die geplante Mitgliederbefragung in welcher Form und zu welcher Zeit abhält.

Interner Wahlkampf?

Abgewickelt wird die Befragung gemäß Statut von der Wahlkommission, der der Wiener Harry Kopietz vorsitzt – mutmaßlich ein Vertreter des Rendi-Wagner-Lagers. Allerdings ist seine Stellvertreterin Michaela Grubesa der Gruppe Doskozils zuzuordnen. Die technische Organisation wird wohl – auch mangels Interesses ins Gespräch gebrachter Landesgruppen – die Bundespartei übernehmen, eventuell mit notarieller Begleitung.

Ebenfalls noch Thema sein könnte, in welchem Rahmen eine Art Wahlkampf betrieben wird. Dabei gilt es etwa zu klären, ob sich die Kandidaten allenfalls auch gemeinsam den Mitgliedern mit ihren Vorstellungen präsentieren könnten.