Modi-Rivale Gandhi in Indien vom Parlament ausgeschlossen

Einen Tag nach seiner umstrittenen Verurteilung in einem Verleumdungsfall ist der führende indische Oppositionsabgeordnete Rahul Gandhi vom Parlament ausgeschlossen worden. Das teilte die Volksvertretung heute mit. Ein Gericht im Bundesstaat Gujarat hatte gegen Gandhi eine zweijährige Haftstrafe wegen Rufschädigung verhängt. Anlass war eine Äußerung aus dem Wahlkampf 2019.

Gandhi – damals Anführer der Kongresspartei – hatte gefragt, wie es sein könne, „dass alle Diebe den Nachnamen Modi haben“. Er bezog sich auf zwei flüchtige Geschäftsleute, die Modi hießen – genau wie Ministerpräsident Narendra Modi, dessen hindu-nationalistische BJP die Wahl schließlich klar gewann.

Rahul Gandhi
AP/Channi Anand

Das Gericht gewährte Gandhi Freilassung für einen Monat auf Kaution. In der Kongresspartei wird derzeit geprüft, ob man in Berufung geht. Die Verfassung sieht vor, dass ein verurteilter Abgeordneter vom Parlament ausgeschlossen wird. Einige Unterstützer des 52-jährigen Gandhi vermuten jedoch, dass das Urteil politisch motiviert ist.

Gandhi entstammt einer Familiendynastie, die bisher drei Ministerpräsidenten hervorgebracht hat. Mit dem Unabhängigkeitsheld Mahatma Gandhi ist er nicht verwandt.