Deutscher Minister rechnet mit Einigung in Verbrennerstreit

Im Streit über das Ende von Neuzulassungen von Autos mit Verbrennungsmotoren ab 2035 ist eine Einigung zwischen Berlin und Brüssel nach Angaben des deutschen Verkehrsministers Volker Wissing (FDP) in Griffweite.

„Es sieht nun gut aus“, sagte er heute der ARD. Er sei dazu in konkreter Abstimmung mit der EU-Kommission. Es gehe darum, die Brüsseler Pläne zu ergänzen, „technologieoffener“ zu sein. Auch nach 2035 sollten Verbrennermotoren genutzt werden können, wenn diese E-Fuels im Tank hätten.

Wissing ergänzte, sein Eindruck sei, man sei nun nah am Ziel und habe ein gemeinsames Verständnis. Es müsse noch geklärt werden, wie die „Technologieneutralität“ konkret in europäisches Recht umgesetzt werden könne. Über diese Details werde noch verhandelt.

Das deutsche Verkehrsministerium hatte tags zuvor einen neuen Lösungsvorschlag an die EU-Kommission geschickt. Auch Deutschlands Kanzler Olaf Scholz (SPD) ging von einer „zügigen“ Einigung aus, wie er am Rande des EU-Gipfels in Brüssel sagte.

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