Der Volksentscheid für ehrgeizigere Klimaziele in Berlin ist gestern gescheitert. Nach Auszählung von etwa 98 Prozent der Stimmen lagen die Befürworter zwar knapp vor den Gegnern einer solchen Gesetzesänderung. 50,9 Prozent der Wählerinnen und Wähler stimmten mit Ja, 48,7 Prozent mit Nein.
Damit wurde nur eine Voraussetzung für einen erfolgreichen Volksentscheid erfüllt. Die zweite Voraussetzung, eine Zustimmungsquote (Quorum) von mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten, wurde indes verfehlt.
Das Bündnis „Klimaneustart“ wollte mit der Abstimmung eine Änderung des Landesenergiewendegesetzes erreichen. Konkret sollte sich Berlin verpflichten, bis 2030 und nicht wie bisher vorgesehen bis 2045 klimaneutral zu werden.