Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) trifft heute seinen schwedischen Amtskollegen, Ministerpräsident Ulf Kristersson von der Moderaten Sammlungspartei, in Stockholm. Auf der Agenda stehen neben der wirtschaftlichen Zusammenarbeit auch der Umgang mit Flüchtlingen in Europa. Tags darauf reist der Kanzler weiter nach Dänemark, um sich dort speziell das Sozialleistungssystem anzuschauen.
Nehammer erhofft sich durch die Reise in den Norden, sich auch Inspirationen für seine eigene Politik zu holen. In seiner Kanzlerrede hatte er angekündigt, für Österreich ein Modell zu erarbeiten, in dem voller Anspruch auf Sozialleistungen erst ab fünf Jahren Aufenthaltsdauer möglich sein soll. Das wird morgen auch Thema beim Treffen mit der dänischen Premierministerin Mette Frederiksen, einer Sozialdemokratin, sein.
Engere Zusammenarbeit in Migrationsfragen
Auch in Migrationsfragen will Österreich mit Dänemark enger zusammenarbeiten. So hatte sich der nördliche EU-Staat zuletzt auch für einen Ausbau des Grenzschutzes an den Außengrenzen der Union starkgemacht und das europäische Asylsystem als „kaputt“ bezeichnet. Dänemark führt ebenfalls – seit 2016 – bilaterale Grenzkontrollen durch.
Darüber hinaus wird der Bundeskanzler auch Wirtschaftstermine in Schweden wahrnehmen. Er besucht unter anderem das Energieunternehmen Stockholm Exergi und wird sich mit dem Präsidenten von Business Europa sowie einer Gruppe hochrangiger CEOs austauschen. Unter den skandinavischen Ländern ist Schweden der wichtigste Handelspartner.