SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried verteidigt die schütter besetzten Reihen der SPÖ bei der Videoansprache des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Parlament gestern. Der Vorwurf einer gewissen Russland-Freundlichkeit in der SPÖ sei „sehr abstrus“, meinte Leichtfried im APA-Gespräch.
Die FPÖ hatte den Saal geschlossen verlassen, bei der SPÖ fehlte knapp über die Hälfte der Abgeordneten, darunter auch die außenpolitische Sprecherin und Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner – krankheitsbedingt, wie dann mitgeteilt wurde.
Dass das mit einem mitunter schwierigen Verhältnis zu Russland mancher Linker zusammenhängen könnte, wies Leichtfried zurück: „Der Vorwurf ist für mich sehr, sehr abstrus“, verwies er auf das entsprechende Abstimmungsverhalten der SPÖ im Parlament. „Ganz klar, wir sind auf der Seite der Menschen in der Ukraine und gegen den brutalen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine“, unterstrich er.
„Vorbehalte“ gegen Veranstaltungen Sobotkas
Als Erklärung für die Abwesenheiten führte Leichtfried an, es gebe „gewisse Vorbehalte gegen Veranstaltungen des Nationalratspräsidenten (Wolfgang Sobotka, ÖVP, Anm.) generell“. Gefragt, ob es ihm leidtue, welches Bild die SPÖ nun in dieser Sache abgebe, konterte Leichtfried: „Wenn man mir bei meiner Rede (nach Selenskyjs Ansprache, Anm.) zugehört hat, sind alle Klarheiten gegeben.“
Im „Standard“ stellte eine anonyme SPÖ-Mandatarin ein „Führungsversagen“ der Klubspitze in den Raum – „das sehe ich nicht so“, betonte Leichtfried. „Unsere Abgeordneten entscheiden immer für sich selbst, was sie tun.“
Scharfe Kritik kam von NEOS, und auch auf dem Kurznachrichtendienst Twitter wurden die betroffenen Abgeordneten – etwa vom SPÖ-Urgestein Josef Ackerl aus dem linken Lager – aufgefordert, sich zu erklären. Und die Erklärungen waren durchaus bunt: Umweltsprecherin Julia Herr machte etwa „terminliche Gründe“ geltend, Wehrsprecher Robert Laimer fühlte sich „nicht genug in den Prozess von Präsident Sobotka eingebunden“, wie er dem „Kurier“ sagte.