Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez sind heute in Peking zusammengetroffen. Im Mittelpunkt der Unterredung sollte nach spanischen Angaben neben den bilateralen Beziehungen auch der russische Angriffskrieg in der Ukraine stehen. Sanchez wollte die Chancen für eine eventuelle Vermittlung Chinas ausloten.
Vor dem Treffen war Sanchez als erster ausländischer Regierungschefs mit dem neuen chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang zusammengetroffen.
Xi zuletzt in Moskau
Xi hatte vergangene Woche Moskau besucht und damit Russlands Präsident Wladimir Putin weiter den Rücken gestärkt. Bisher kam Chinas Staats- und Parteichef auch nicht ukrainischen Anfragen nach einem Gespräch mit Präsident Wolodymyr Selenskyj nach. Seit der Invasion Russlands vor mehr als einem Jahr hat Xi noch nicht mit Selenskyj gesprochen.
Sanchez wollte sich aus erster Hand über die chinesische Haltung informieren. Ein jüngstes chinesisches Positionspapier zu dem Konflikt war im Westen allerdings auf Skepsis gestoßen. Aus Sicht der Ukraine erkundet China noch, ob es sich in einen Friedensprozess einbringen will, wie der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba der „Financial Times“ sagte. Chinas Außenminister Qin Gang habe ihm versichert, Russland nicht mit Waffen zu versorgen.
Spanien übernimmt im Juli EU-Ratspräsidentschaft
Für China ist der Besuch von Sanchez von besonderer Bedeutung, weil Spanien Anfang Juli turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft von Schweden übernimmt. Bei seinem Treffen mit dem neuen Regierungschef Li sprach sich der spanische Ministerpräsident für ein Gleichgewicht in den Handelsbeziehungen seines Landes und der Europäischen Union mit China aus, wie die spanische Regierungspressestelle mitteilte.
Am Vortag hatte Sanchez beim Wirtschaftsforum Boao auf der südchinesischen Insel Hainan Russlands Krieg gegen die Ukraine scharf verurteilt. „Die Menschheit sieht sich mit globalen Herausforderungen unbekannten Ausmaßes konfrontiert: Klimawandel, Pandemie und die brutale und illegale Aggression Russlands gegen die Ukraine“, zitierte ihn die spanische Nachrichtenagentur Europa Press.