Ein Beitritt zur NATO ist für die Österreichische Offiziersgesellschaft (ÖOG) kein Tabuthema. In seinem Papier 2023 fordert der Verein eine „ergebnisoffene Analyse über die bestmögliche sicherheits- und verteidigungspolitische Ausrichtung“ sowie einen Diskurs „ohne ideologische Einschränkungen und populistische Vereinfachungen“. Eine Empfehlung dazu werde man aber nicht abgeben, sagte Präsident Erich Cibulka heute in einer Pressekonferenz.
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hatte eben erst bei einem Besuch des NATO-Beitrittskandidaten Schweden einen Beitritt zur NATO ausgeschlossen und sich ein weiteres Mal zur Neutralität bekannt.
„Österreich ist keine sicherheits- und verteidigungspolitische Insel, sondern liegt inmitten eines sich dynamisch verändernden Europas“, heißt es dazu im neuen Positionspapier der Offiziersgesellschaft, das jenes aus dem Jahr 2017 ablöst. Ein Grund dafür ist nicht zuletzt der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Wiederbelebung der Landesverteidigung gefordert
Mögliche Bündnisse sind aber nur ein Punkt in dem Papier, das innerhalb des Vereins einstimmig beschlossen wurde. Allen voran steht die Forderung nach der in der Verfassung verankerten „Wiederbelebung der Umfassenden Landesverteidigung“.
Damit einher gehen soll eine „Refokussierung“ der Aufgaben des Bundesheeres auf die militärische Landesverteidigung. In den vergangenen Jahren sei man als „Hilfstruppe“ in unterschiedlichsten Situationen herangezogen worden, so Cibulka. Zudem fordert die Offiziersgesellschaft zumindest eine „verstärkte Kooperation mit internationalen Partnern“ und mehr Personal.