China kann aus Sicht von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine „größere Rolle“ auf dem Weg zu einer Friedenslösung im Ukraine-Krieg spielen. Zum Auftakt seiner Gespräche heute mit Chinas Führung stand zunächst ein Treffen mit dem neuen Regierungschef Li Qiang auf dem Programm.
Später wollte Macron zu einem bilateralen Gespräch mit Staats- und Parteichef Xi Jinping sowie einer Dreierrunde mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusammentreffen.
Der Ukraine-Krieg und die angeschlagenen Beziehungen zwischen China und der EU stehen im Mittelpunkt. In der Diskussion über den Krieg wolle er versuchen, „China hinsichtlich einer gemeinsamen Verantwortung für Frieden und Stabilität einzubinden“, sagte Macron in einer Rede gestern Abend in der US-Botschaft. Er verwies auf die engen Beziehungen zwischen China und Russland.
Positionspapier „interessant“
China habe die Einhaltung der UNO-Charta bekräftigt, wozu auch territoriale Integrität und Souveränität einzelner Länder gehörten. „Diese zu verteidigen, bedeutet, auch zusammen voranzugehen und zu versuchen, einen Pfad zum Frieden zu finden.“
Macron verwies auch auf das im Februar vorgelegte chinesische Positionspapier zum Ukraine-Krieg: „Stimmen wir damit in Gänze überein? Nein, aber es ist interessant“, sagte Macron. „Es zeigt seine Bereitschaft, sich darauf einzulassen, den Konflikt zu lösen.“
Das Zwölfpunktedokument ruft zu einem Waffenstillstand und einer Wiederaufnahme von Verhandlungen auf. Es war international allerdings kritisch aufgenommen worden, weil es keine Initiative zur Lösung des Konflikts erkennen ließ, die Invasion nicht verurteilte und mit Kritik am Westen auch die russische Argumentation wiedergab.