Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und der französische Präsident Emmanuel Macron sind heute in Peking zusammengetroffen. „Ich bin fest davon überzeugt, dass China eine wichtige Rolle bei der Schaffung von Frieden spielt“, teilte Macron kurz vorher auf Chinesisch auf Twitter zum Krieg in der Ukraine mit.
„Die russische Aggression gegen die Ukraine ist ein Schlag für die Stabilität“, so Macron dann bei dem Treffen. „Ich weiß, ich kann auf Sie zählen, um Russland wieder zur Vernunft und alle an den Verhandlungstisch zu bringen“, sagte Macron zu Xi.
Auch von der Leyen bei Gesprächen
Nach dem bilateralen Treffen steht eine Dreierrunde mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bevor. Schon bei einem vorangegangenen Gespräch mit dem neuen chinesischen Regierungschef Li Qiang hatte Macron über den Ukraine-Konflikt gesprochen. Außerdem ging es um den Zugang französischer Unternehmen zum chinesischen Markt.
Bei einer Begegnung mit Parlamentspräsident Zhao Leji betonte Macron auch, welchen Einfluss der Ukraine-Krieg auf die Sicherheit und das globale strategische Gleichgewicht habe. Es sei wichtig, dass China internationale Abkommen rasch ratifiziere – etwa zur Biodiversität in der Hochsee, die UNO-Konvention zur juristischen Immunität von Staaten und ihren Gütern sowie die UNO-Konvention zu Bürgerrechten und politischen Rechten.
Von der Leyen traf in Peking mit dem neuen chinesischen Ministerpräsidenten Li zusammen. Zu Beginn des Gesprächs wies sie darauf hin, dass China und die EU stark von ihrer gewachsenen Kooperation profitiert hätten, doch seien die Beziehungen in den vergangenen Jahren „komplexer“ geworden. Es sei deswegen wichtig, alle Aspekte zu diskutieren, was der EU und China helfen werde, „durch ein schwieriges und unberechenbares Umfeld zu steuern“.