Im Vorjahr hat es beim Bundesheer weniger Beschwerden gegeben als 2021 – insgesamt 182 nach 284 vor zwei Jahren. Die Parlamentarische Bundesheerkommission legte kürzlich ihren Tätigkeitsbericht 2022 dazu vor, wie es heute in einer Presseaussendung des Verteidigungsministeriums hieß.
Die Beschwerdegründe hätten sich „im Wesentlichen auf Angelegenheiten des Ausbildungs- und Dienstbetriebes, Personalangelegenheiten sowie auf Ausrüstungsmängel“ bezogen. Es seien elf „amtswegige Prüfverfahren“ abgeschlossen worden, dabei seien „behauptete Mängel und Missstände im militärischen Dienstbereich“ untersucht worden, „unter anderem unangebrachte Ausdrucksweisen“, Mängel bei Unterbringung bzw. Infrastruktur, „organisatorische Mängel oder nicht einsichtige Gestaltung dienstlicher Maßnahmen“.
Bericht geht jährlich an den Nationalrat
Die Kommission, die es bereits seit 1956 gibt, bearbeitet Beschwerden und führt auch Vor-Ort-Prüfungen durch, im letzten Jahr hätten Mitglieder auch das Auslandskontingent des Heeres in Bosnien-Herzegowina besucht, heißt es in der Aussendung. Ihr Bericht erscheint jährlich und wird samt Empfehlungen dem Nationalrat vorgelegt.
„Ich bin sehr froh über die Tätigkeiten der Parlamentarischen Bundesheerkommission, welche Beschwerden von Soldatinnen und Soldaten oder wehrpflichtigen Personen entgegennimmt und prüft. So konnten auch im Jahr 2022 gemeinsam mit dem Ressort Probleme mit eingebrachten Beschwerden rasch und für die Beschwerdeführenden zufriedenstellend gelöst werden“, so Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) in der Aussendung.