SPÖ-Gremienbeschlüsse: Babler gelassen

Der Traiskirchner Bürgermeister und Mitbewerber um den SPÖ-Vorsitz, Andreas Babler, ist heute zum Bundesrat angelobt worden. Im Vorfeld der Sitzung gab sich Babler gelassen bezüglich der gestern erfolgten Beschlüsse der Parteigremien, die nicht unbedingt in seinem Sinne verlaufen waren. So wird es keine Hearings der Kandidatinnen und Kandidaten geben.

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„Ich will dazu gar nichts mehr sagen“, meinte der Neo-Bundesrat gegenüber der Presse. Dass das von ihm angeregte Fairnessabkommen nicht zustande kommt, bedauerte er.

Es brauche ein paar demokratische Spielregeln. Er verwies darauf, dass die beiden anderen Lager – also jene von Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil – in der Vergangenheit nicht immer korrekt agiert hätten.

Gewerkschaft will keine Empfehlung aussprechen

Auf offizielle Unterstützung darf Babler durch die Gewerkschaft nicht hoffen. Das gilt allerdings auch für die anderen Bewerber um den SPÖ-Vorsitz. ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian sagte in den „Oberösterreichischen Nachrichten“: „Als Gewerkschaft werden wir gar keine Unterstützung oder wie immer geartete Empfehlung aussprechen.“

Die Mitglieder der Sozialdemokratie seien politische Menschen und mündig, eine Entscheidung zu treffen.

Die Spitzen der Gewerkschaft hatten sich in den vergangenen Jahren stets hinter Rendi-Wagner gestellt, wobei Katzian hier weniger offensiv war als etwa FSG-Chef Rainer Wimmer und andere oberösterreichische Spitzengewerkschafter wie Alois Stöger. Arbeiterkammer-Präsidentin Renate Anderl war eines jener 100 (weiblichen) Parteimitglieder, die Rendi-Wagners Kandidatur bei deren Einreichung offiziell unterstützen.