Kreml will an Wahltermin 2024 festhalten

Der Kreml will nach eigenen Angaben trotz des weitergehenden Krieges in der Ukraine an der Präsidentenwahl Anfang 2024 festhalten. „Die Wahl findet statt“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow der Nachrichtenagentur Interfax zufolge heute. Präsident Wladimir Putin habe seinen Standpunkt diesbezüglich bereits in seiner Lage zur Rede der Nation im Februar deutlich gemacht.

Spekulationen über eine Verschiebung oder einen Ausfall der Wahl verbreiteten sich trotzdem – auch aufgrund von Äußerungen Offizieller. So warf Wahlleiterin Ella Pamfilowa dem Westen vor, die Präsidentenwahl zu sabotieren. „Riesige Summen wurden von den westlichen Staaten, insbesondere von den USA, dafür aufgebracht“, sagte Pamfilowa bei einem Auftritt in einer Universität in der fernostrussischen Großstadt Chabarowsk.

Peskow sagte indes, der Druck werde „unter den Bedingungen der militärischen Spezialoperation“ – so nennt Moskau den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine – noch um ein Vielfaches steigen. Dennoch zeigte er sich überzeugt, dass die Abstimmung stattfinden wird.

Nach einer Verfassungsänderung 2021 werden die bisherigen Amtszeiten von Putin, der im Jahr 2000 erstmals zum Präsidenten gewählt wurde, nicht mehr gezählt. Damit kann der 71-Jährige 2024 erneut und theoretisch auch bei der Wahl 2030 antreten. Beobachter haben Putins fallende Popularitätswerte in Russland als einen Grund für den Beginn des Krieges gegen die Ukraine bezeichnet.