Der Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler will im Fall seiner Wahl zum SPÖ-Chef die Partei einen. Dazu legte er heute in einer Pressekonferenz in Wien einen Plan vor, der von einer Basistour durch alle Bezirke über eine Mitgliederoffensive hin zu einem Einigungskongress führen soll: „Als Parteivorsitzender werde ich die Partei vereinen und zusammenführen.“
Für Babler geht es darum, allen die Hand zu reichen. Das gehe von Christian Kern über Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil bis zu Julia Herr. Wenn man nicht gemeinsam auftrete, könne man keine Wahl gewinnen.
Babler will Ende der Schuldzuweisungen
Auch einander die Schuld zuschieben wie nach der Salzburg-Wahl müsse aufhören: „Wir gewinnen gemeinsam und wir verlieren gemeinsam.“ Landeschef David Egger habe einen engagierten Wahlkampf geführt, streute er dem erfolglosen Spitzenkandidaten Rosen, wiewohl dieser eigentlich zum Lager Doskozils gezählt wird. Die Diskussionen über den Parteivorsitz seien natürlich auch „nicht förderlich“ für einen Wahlkampf gewesen.
Sollte Babler den Dreikampf um den Parteivorsitz verlieren, werde er für die SPÖ dort agieren, „wo sie mich braucht“. Dass er sich einer anderen linken Partei anschließen könnte, schloss er aus. Die Mitgliedschaft in der SPÖ sei eine „tiefe innere Lebensentscheidung“.
Von der Befragung erhofft sich Babler eine klare Entscheidung. Ein Antreten am anschließenden Parteitag schloss er wieder nicht aus, sollte er nicht Erster werden, aber die Abstände knapp sein.
Doskozil will „Vertrag zur Demokratisierung“
Doskozil wiederum legte im Rahmen seiner „Freundschaft-Tour“ in Linz einen „Vertrag zur Demokratisierung der Sozialdemokratie“ vor. Mit diesem will er ein verbindliches Angebot abgeben, dass die Mitglieder die Möglichkeit und Macht erhalten, wichtige Entscheidungen wie die Direktwahl des Parteivorsitzes und die Abstimmung über zukünftige Koalitionsabkommen zu treffen.
Vorsitzwahl angelaufen
Die rund 148.000 SPÖ-Mitglieder sind aufgerufen, über ihre künftige Parteiführung abzustimmen. Zur Wahl stehen Amtsinhaberin Rendi-Wagner, der burgenländische Landeshauptmann Doskozil und Babler. Bis 10. Mai kann die Stimme abgegeben werden. Danach wird es noch rund zwei Wochen dauern, bis das Ergebnis feststeht.
Doch selbst dann muss noch nicht klar sein, wer in Zukunft an der Spitze der Partei steht. Denn die letztgültige Entscheidung fällt erst an einem Parteitag am 3. Juni in Linz. Rendi-Wagner und Doskozil kündigten an, den Entscheid der Mitglieder jedenfalls zu akzeptieren.