Nawalny: Wegen Terrorismusverfahrens drohen 30 Jahre Haft

Dem inhaftierten russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny droht eigenen Angaben zufolge fast eine Verdreifachung seiner Gefängnisstrafe. Gegen ihn laufe ein Verfahren wegen des Vorwurfs des Terrorismus, schrieben Nawalny-Verbündete heute auf Twitter.

„Sie haben absurde Vorwürfe gegen mich erhoben, aufgrund derer mir 30 Jahre Gefängnis drohen (…), dass ich während meiner Haft Terrorakte verübe“, zitieren sie den 46-Jährigen.

Alexei Nawalny auf einem TV-Screen
AP/Alexander Zemlianichenko

Früheren Angaben zufolge sollte heute ein neues Extremismusverfahren gegen ihn beginnen. Nawalny wurde bereits zu einer Gefängnisstrafe von insgesamt elfeinhalb Jahren verurteilt.

Gesundheitszustand verschlechterte sich

Zuletzt hatte Nawalnys Anwalt Wadim Kobsew über den sich verschlechternden Gesundheitszustand des 46-Jährigen in Einzelhaft berichtet. Seit dem vergangenen Sommer wurde Nawalny im Straflager Melechowo im Gebiet Wladimir rund 250 Kilometer nordöstlich von Moskau bereits 13-mal in eine Isolationszelle gesperrt.

Zudem habe die Gefängnisbehörde den Kreml-Kritiker provoziert, um ein neues Verfahren gegen ihn zu eröffnen.

Nawalny war im Jänner 2021 bei der Rückkehr aus Deutschland in seine Heimat festgenommen und wegen Verstoßes gegen Bewährungsauflagen und Betrug verurteilt worden. Im August 2020 war er auf einem innerrussischen Flug zusammengebrochen.

Zunächst wurde er in Russland behandelt, dann in die Berliner Charite verlegt. Dort wurde eine Vergiftung mit einem Nervengift festgestellt. Die Regierung in Moskau wies Vorwürfe zurück, dass russische Behörden versucht hätten, ihn zu töten.