Harry Kopietz
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Mitten in SPÖ-Vorsitzdebatte

Wahlkommissionschef Kopietz geht

Gerade erst hat die Mitgliederbefragung in der SPÖ über den künftigen Parteivorsitz geendet, nun geht der Leiter der Wahlkommission: Der Wiener Harry Kopietz, der auf Widerstand im Lager rund um den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil gestoßen ist, zieht sich überraschend zurück – aus gesundheitlichen Gründen, wie es heißt.

Auf Rat seiner Ärzte sehe sich Kopietz veranlasst, seine Funktion, die er seit einem Jahrzehnt ausübt, mit sofortiger Wirkung zurückzulegen, so der frühere Wiener Landespolitiker zur APA. Ihm sei dieser Schritt nicht leicht gefallen, aber die Gesundheit gehe vor.

Mit Kopietz’ Entscheidung besteht die Kommission nur noch aus 19 Mitgliedern. Nachnominiert werden kann nicht, da die Kommission auf Parteitagen gewählt wird. Für Kopietz übernimmt die bisherige Stellvertreterin Michaela Grubesa. Während Kopietz im parteiinternen Wahlkampf um den Parteivorsitz als Unterstützer der Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner gilt, gehört Grubesa zu den Unterstützerinnen Doskozils.

Für Doskozil-Lager „No-Go“

Kopietz stand von Anfang an im Fokus parteiinterner Kritiker, da er tief in der Wiener SPÖ verwurzelt ist und bis 2018 Landtagspräsident war. Während der Diskussionen über den Ablauf von Mitgliederbefragung und Parteitag hieß es aus Doskozils Lager, Kopietz sei „ein No-Go“, ihm fehle die nötige Unabhängigkeit. Bisher aber füllte Kopietz die Funktion dennoch aus. Die Wahlkommission hat die Aufgabe, den geregelten Ablauf der Wahl zu überwachen. Sie organisierte die Mitgliederbefragung und wird auch am 22. Mai das Ergebnis verkünden, nachdem vorher noch Stichproben von der Auszählung gezogen worden sind.

Matznetter (SPÖ) zur Mitgliederbefragung

SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter spricht zur SPÖ-Mitgliederbefragung.

SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter, der auch Mitglied in Parteipräsidium und Vorstand ist, würdigte im ZIB2-Interview Kopietz als „integeren Politiker“. Gleichzeitig kritisierte er die persönlichen Angriffe aus der Partei, „weil er Wiener ist“. Das spreche nicht für den Zustand der Partei, so Matznetter. Er hoffe nun „dringend“ auf Ruhe und ein Ende der „Gehässigkeiten“.

Dementi zu IT-Unsicherheit

Indes gibt es nun auch den Vorwurf eines Unternehmens, dass es bei der Mitgliederbefragung im IT-Bereich Sicherheitslücken gab, unter anderem weil der Zugangscode zum Stimmzettel zu wenig komplex war. Sicherheitsforscher des Unternehmens Certitude konnten laut eigenen Angaben zwei kritische Schwachstellen identifizieren. Der Zugangscode war mit sieben Stellen und 36 unterschiedlichen Zeichen nicht komplex genug, um vor „Brute-Force-Angriffen“, eine Methode, um an Passwörter und Daten zu gelangen, zu schützen. Darüber hinaus konnte auch eine Sperre von IP-Adressen, mit der solche Attacken erschwert werden sollten, umgangen werden. Theoretisch könnte ein Angreifer, so das Unternehmen, etwa 1.900 Stimmen manipulieren.

Der SPÖ-Pressedienst betonte am Donnerstag in einer Reaktion, dass die SPÖ mit ihren IT-Experten bereits im Vorfeld der Befragung eine Reihe von Sicherheitsmechanismen eingerichtet habe, um das Erraten von Abstimmungscodes zu verhindern bzw. zu erschweren. Sollte jemand die angeführte Methode einsetzen, griffen weitere Sicherheitsmechanismen, die das Raten von Zugangsschlüsseln nach kurzer Zeit unterbinden würden.

Ein Gutachten eines zertifizierten Sachverständigen halte fest: Es sei „für Unbefugte auch statistisch nahezu ausgeschlossen, selbst bei Kenntnis des Internetlinks einen Abstimmungscode zu erraten und so unbefugt anstelle einer anderen Person teilzunehmen“. Ein maschineller Eindringversuch, der innerhalb kurzer Zeit unterschiedliche Codes durchprobiert, würde schon durch gewöhnliche Securitymaßnahmen der SPÖ-IT abgeblockt werden, hieß es.