Die Europäische Kommission will künftig auch auf Waren von geringem Wert Zölle erheben. Im Zuge der bevorstehenden Zollreform solle die Grenze von 150 Euro Warenwert beim Import von Gütern aus Drittstaaten entfallen, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ (Montag-Ausgabe). Die Kommission rechne dadurch mit zusätzlichen Einnahmen von 750 Millionen Euro pro Jahr. Die Zolleinnahmen kommen direkt dem EU-Budget zugute.
Unter 150 Euro Warenwert zahlten Kundinnen und Kunden innerhalb des EU-Binnenmarkts bisher lediglich Einfuhrumsatzsteuern, allerdings keine Zollgebühren. Dem Bericht zufolge will die Kommission ihre Pläne für die Änderung am Mittwoch vorstellen. Sie sei Teil einer Reform, die auch eine neue EU-Zollbehörde vorsieht, die bis 2028 entstehen soll.
Aufbau von EU-weit einheitlichem IT-System
Die Behörde solle ein neues „Datendrehkreuz“ aufbauen, unterhalten und pflegen, damit die Informationen zwischen den Mitgliedsstaaten besser fließen und Zollverfahren erleichtert werden, berichtete die „SZ“ unter Berufung auf das Gesetzesvorhaben. Damit sollten die 27 unterschiedlichen IT-Systeme der Mitgliedsstaaten schrittweise durch ein zentralisiertes System ersetzt werden.
Ziel sei „ein EU-weiter Überblick über die gesamte Lieferkette in Echtzeit“, heißt es laut „SZ“ in der Kommissionsvorlage. „Dem bestehenden Verwaltungsrahmen der Zollunion fehlt eine klare Struktur und er spiegelt nicht die Entwicklung des Zolls seit 1968 wider.“
Die Europäische Zollunion besteht seit 55 Jahren. Auf Waren, die aus Drittländern außerhalb der EU eingeführt werden, wenden die nationalen Zollbehörden einheitlich die gleichen Tarife an, während sie intern keine Zölle mehr erheben.