Hahn hört 2024 als EU-Kommissar auf

Johannes Hahn will keine vierte Amtszeit als EU-Kommissar. „Mit Ende Oktober nächsten Jahres, also zum Ende dieses Mandats, höre ich auf. Bis dahin arbeite ich natürlich mit vollem Elan weiter – es gibt in meinem Ressort ja auch noch viel zu tun. Aber drei erfolgreiche Amtszeiten reichen“, sagte Hahn den „Salzburger Nachrichten“ (Mittwoch-Ausgabe).

Hahn bestätigte damit Aussagen, die ihm zuvor vom „Standard“ (Dienstag-Ausgabe) zugeschrieben worden waren. Der „Standard“ hatte berichtet, dass Hahn „intern“ seinen Rückzug bereits angekündigt habe. „Ich werde mir die weitere Entwicklung als Pensionist anschauen“, wurde er zitiert.

Seit 2009 im Amt

Schon jetzt ist Hahn das dienstälteste Mitglied der 27-köpfigen EU-Behörde, in der jeder Mitgliedsstaat einen Vertreter oder eine Vertreterin hat. Nach der Europawahl 2009 hatte ihn die damalige rot-schwarze Koalition nach Brüssel geschickt, die ihn fünf Jahre später neuerlich nominierte.

Seine dritte Amtszeit hat Hahn der „Ibiza-Affäre“ zu verdanken, die sich heute zum vierten Mal jährt. Vor der Europawahl Ende Mai 2019 schien nämlich die EU-Wahlkandidatin und Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) als neue EU-Kommissarin gesetzt, doch kam der Sturz des Kabinetts Sebastian Kurz (ÖVP) dazwischen. Die Expertenregierung unter Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein nominierte nach Beratungen mit den Nationalratsparteien Hahn.

Der frühere Wiener ÖVP-Chef und Wissenschaftsminister hat derzeit das wichtige Portfolio für Budget und Beamten inne. In seiner ersten Amtszeit war er für die EU-Erweiterung zuständig, in seiner zweiten für die EU-Regionalpolitik.

Auch innerhalb der größten europäischen Parteienfamilie EVP hat Hahn einen wichtigen Posten. Er ist nämlich einer von zehn Vizepräsidenten der Europäischen Volkspartei (EVP).