Russland setzt Greenpeace auf schwarze Liste

Russland hat Greenpeace zur „unerwünschten“ Organisation erklärt, was de facto ein Verbot der Aktivitäten der Umweltschutzgruppe bedeutet. Greenpeace sei eine „Bedrohung für die Fundamente der Verfassungsordnung und der Sicherheit“, teilte das Büro der russischen Generalstaatsanwaltschaft heute in einer Erklärung in Moskau mit. Laut der Behörde wurden die Aktivitäten der internationalen Nichtregierungsorganisation „als unerwünscht auf dem Gebiet der Russischen Föderation“ eingestuft.

Die Bezeichnung „unerwünscht“ wurde seit Einführung dieser rechtlichen Klassifizierung im Jahr 2015 auf zahlreiche ausländische Organisationen und Gruppen in Russland angewandt. Sie dient oft als Vorstadium für ein vollständiges Verbot durch das Justizministerium. Neben Greenpeace hatte die Staatsanwaltschaft in diesem Jahr unter anderem Transparency International und die Sacharow-Stiftung als „unerwünscht“ erklärt.