Verhandlungen über US-Schuldengrenze: „Ernste Differenzen“

Die Verhandlungen über eine Anhebung der Schuldenobergrenze in den USA gestalten sich nach Angaben des Weißen Hauses schwierig. „Wir haben ernsthafte Differenzen“, sagte die Sprecherin der US-Regierungszentrale, Karine Jean-Pierre, heute am Rande des G-7-Gipfels im japanischen Hiroshima. US-Präsident Joe Biden sei aber zuversichtlich, dass es einen Weg nach vorne gebe und eine Lösung möglich sei. Biden sei auch während seiner Teilnahme am G-7-Gipfel eng in die Verhandlungen eingebunden.

Zuletzt waren die zähen Verhandlungen vorübergehend unterbrochen worden – nachdem beide Seiten zuvor ermutigende Signale ausgesendet hatten. Die republikanischen Unterhändlerinnen und -händler verließen die Gespräche gestern nur etwa eine Stunde nach Beginn, wie US-Medien berichteten. Am Abend seien die Parteien dann wieder an den Verhandlungstisch zurückgekehrt.

Hintergrund ist, dass Anfang Juni ein Zahlungsausfall der US-Regierung droht, falls sich Bidens Team bis dahin nicht mit den Republikanern im Kongress auf eine Anhebung der Schuldenobergrenze verständigt. In den USA legt das Parlament in unregelmäßigen Abständen eine solche Grenze fest und bestimmt, wie viel Geld sich der Staat leihen darf.