Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) ist heute zu einem zweitägigen Besuch nach Dänemark gereist. Bei Treffen mit dem dänischen Integrations- und Migrationsminister Kaare Dybvad Bek und Experten bzw. Expertinnen will sich Raab insbesondere zum Thema Sozialleistungen austauschen.
Das nordeuropäische Land gilt der ÖVP als Vorbild, was die strengen Regeln des Sozialleistungssystems betrifft. Auch bei der Migrationspolitik will die Regierung mit Dänemark stärker kooperieren.
Ziel des Besuchs sei es, neue Erkenntnisse darüber zu gewinnen, wie ein neues Sozialhilfemodell aussehen könnte, hieß es aus dem Bundeskanzleramt. Ende März hatte sich bereits Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in dem von der Sozialdemokratin Mette Frederisken regierten Dänemark Inspiration für seine eigene Politik geholt.
Ähnlich wie in Dänemark sollen nach ÖVP-Plänen Sozialleistungen nur jenen Migrantinnen und Migranten, die bereits fünf Jahre im Land sind, in voller Höhe ausgezahlt werden. „So ein Ansatz wäre auch für Österreich begrüßenswert, weil Neuankömmlinge ermutigt werden, sich schneller am Arbeitsmarkt zu integrieren. Eigene Leistung und Integration sind Voraussetzung für den Bezug von Sozialleistungen“, lobte Raab vor ihrem Besuch in einer Aussendung.