Rednerpult auf Parteitag der SPÖ
APA/Barbara Gindl
SPÖ-Chefsessel frei

Parteitag soll über Vorsitz entscheiden

Die Entscheidung über den Parteivorsitz der SPÖ fällt – wie vorgesehen – an einem außerordentlichen Parteitag. Versuche, doch noch eine Stichwahl unter den Mitgliedern durchzuführen, wurden am Dienstagnachmittag vom Parteivorstand abgeblockt. Andreas Babler wird gegen Hans Peter Doskozil antreten.

Abgestimmt wurde namentlich, also offen. Vor allem die Flächenbundesländer votierten dafür, den längst vorgegebenen Prozess mit Parteitag nach der Mitgliederbefragung einzuhalten. Die Vertreterinnen und Vertreter Wiens und der Jugend sowie einzelne Bundesländerrepräsentanten aus dem Lager der scheidenden Parteichefin Pamela Rendi-Wagner waren für eine Absage des Parteitags und eine Stichwahl der Basis.

Dem vorangegangen waren stundenlange zähe Sitzungen von Präsidium und Vorstand, in denen keine gemeinsame Vorgangsweise gefunden wurde. Überraschend hatten die Wiener nach dem Ausscheiden der von ihnen favorisierten Rendi-Wagner auf eine Stichwahl gedrängt, obwohl es just diese Landesgruppe war, die davor stets gegen solch ein Votum aufgetreten war. Am Ende stimmten 25 Personen gegen eine erneute Wahlrunde unter den Mitgliedern, 22 dafür.

Parteitag der SPÖ

Insgesamt werden 609 Delegierte zur Stimmabgabe aufgerufen sein. Neben den Mitgliedern des Vorstandes, der Kontrollkommission und der Bundesgeschäftsführung sind 350 Delegierte aus Bezirks- und 30 aus Landesorganisationen stimmberechtigt. Auch die Gewerkschaft, die Frauen und weitere SPÖ-Organisationen schicken ihre Delegierten zum Parteitag.

Bürgermeister Michael Ludwig begründete die Haltung der Wiener Landesgruppe nach dem Vorstand damit, dass es „logisch“ gewesen wäre, die Mitglieder den Prozess auch zu Ende bringen zu lassen – umso mehr als es drei etwa gleich starke Gruppen gegeben habe. Wen er selbst wählt, will er von den Inhalten der Kandidaten abhängig machen – mehr dazu in wien.ORF.at.

Doskozil vor Babler und Rendi-Wagner

Babler meinte nach der Sitzung, er hätte sich eine stärkere Einbindung der Mitglieder gewünscht. Seine Chancen geschmälert sieht er durch die Entscheidung am Parteitag jedoch nicht. Dass es am Parteitag zu einer „Kampfabstimmung“ zwischen ihm und Babler komme, sei für ihn in Ordnung, sagte Doskozil nach der Sitzung. Er zeigte sich optimistisch, dabei siegreich hervorzugehen und die nächste Nationalratswahl mit der SPÖ zu gewinnen. Der Sieger müsse die Partei jedenfalls wieder einen.

Hans Peter Doskozil
APA/Roland Schlager
Doskozil sprach sich für den Parteitag aus

Der burgenländische Landeshauptmann soll im Präsidium gar mit seinem Rückzug gedroht haben, weil er offenkundig die Partei nicht einen könne. Die Vertreter fast aller anderen Landesorganisationen überzeugten ihn jedoch, im Prozess zu bleiben, hieß es Medienberichten zufolge. Doskozil hatte ja bei der Mitgliederbefragung knapp Platz eins vor Babler und Rendi-Wagner geholt.

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung fiel aber äußerst knapp aus. Doskozil hatte 33,68 Prozent der Stimmen erhalten, Traiskirchens Bürgermeister Babler 31,51. Auf Rendi-Wagner waren 31,35 Prozent entfallen.

Jörg Leichfried neben dem leeren Sitzplatz von Pamela Rendi-Wagner im Nationalrat
ORF/Roland Winkler
Wer den Klubchefsessel von Rendi-Wagner übernehmen wird, ist freilich auch noch unklar

Umfragen sehen die SPÖ derzeit hinter FPÖ und ÖVP auf Platz drei – trotz Themen wie Teuerung, die einer in Opposition befindlichen sozialdemokratischen Partei eigentlich entgegenkommen sollten. Als einer der Hauptgründe dafür gilt die unentschiedene Führungsfrage.

Keine Kandidatur von Rendi-Wagner

Am Parteitag kommende Woche in Linz hat der burgenländische Landeshauptmann auch mit dem Traiskirchener Bürgermeister als Gegenkandidaten die besseren Chancen, wiewohl er mit Gegenwind der delegiertenstarken Wiener und Gewerkschafterinnen zu rechnen hat. Ein Mitgliederentscheid hätte Babler eher in die Hände gespielt. Dementsprechend verfolgten beide Kandidaten jeweils den Pfad, der ihnen erfolgversprechender erscheint.

SPÖ-Parteitag soll über Vorsitz entscheiden

Die Entscheidung über den Parteivorsitz der SPÖ fällt wie vorgesehen an einem außerordentlichen Parteitag. Versuche, doch noch eine Stichwahl unter den Mitgliedern durchzuführen, wurden am Dienstagnachmittag vom Parteivorstand abgeblockt. Andreas Babler wird gegen Hans Peter Doskozil antreten.

Fix ist, dass Rendi-Wagner weder bei einer Stichwahl noch am Parteitag kandidieren wird. Sie hat dem Vorstand noch einmal die Beweggründe für ihren Abschied erläutert und wurde mit viel Beifall bedacht. In einzelnen Wortmeldungen wurde auch bedauert, dass ihr in den vergangenen Jahren nicht ausreichend Unterstützung zuteilgeworden war.