Babler sieht sich als „Vereiniger“

Er versuche „ein Comeback der Sozialdemokratie auf mehreren Ebenen vorzubereiten“, er wolle „einen neuen Stil in die Partei bringen“, sagte Babler in der ZIB2. Im Gegensatz zu seinem Kontrahenten Hans Peter Doskozil, knapper Sieger der Mitgliederbefragung, wolle er nicht „wankelmütig“ sein und sich auch nicht an Umfragen orientieren, wie Babler sagte. Auch die Mobilisierung von Mitgliedern heftete sich der Traiskirchener Bürgermeister einmal mehr auf die Fahnen.

Danach gefragt, wieso er seine Niederlage bei der Mitgliederbefragung nicht akzeptiere, sprach Babler von nötiger „Klarheit“, die man noch nicht habe. Bei einem so knappen Ergebnis brauche es eine Stichwahl, so Babler, der auf Nachfrage unterstrich, dass das Ergebnis am Parteitag „bindend“ sei. Der Bundesparteivorstand habe mit der Stichwahl beim Parteitag die „zweitbeste Option gezogen“, die Forderung nach einer Stichwahl auf Mitgliederebene erhob Babler nicht mehr.

„FPÖ nicht in kleinen Teilen kopieren“

Gefragt nach den inhaltlichen Unterschieden zu Doskozil, verwies Babler auf die Forderung nach „höheren Löhnen und besseren Arbeitsbedingungen“, in Zusammenarbeit „mit der Gewerkschaft und nicht an ihr vorbei“. In der Frauenfrage sei er für Quoten, für kostenlose Schwangerschaftsabbrüche. „Da unterschieden wir uns diametral.“ Gleichzeitig verwies Babler auf seine starke Mobilisierung aus dem Pool der Nicht- und FPÖ-Wählerinnen und -Wähler auf kommunaler Ebene.

Die Frage sei, „wie man die FPÖ besiegen will und nicht in kleinen Teilen kopieren mag“. In Abrede stellte Babler ein Angebot während des Vieraugengesprächs am Rande der Gremiensitzungen am Dienstag, laut dem er selbst Parteichef und Doskozil Spitzenkandidat bei der Nationalratswahl werden solle. „Das ist alles ein bissl komisch überliefert, so habe ich das nicht wahrgenommen“, so Babler. Er sei nicht für Hinterzimmerpolitik zu haben, das habe er Doskozil auch so kommuniziert.

„Nicht Teil dieses Streits“

Bei den Gremiensitzungen sei generell viel über „Verwundungen und Verletzungen“ gesprochen worden, doch er sei „nicht Teil dieses Streits“, so Babler. „In den letzten Jahren war ich eigentlich der Vereiniger.“ Er habe in allen Wahlkämpfen in den Bundesländern – auch im Burgenland – unterstützend agiert. Man müsse ihn an den Taten messen, er habe beim letzten Parteitag auch Parteichefin Pamela Rendi-Wagner unterstützt.

Marxismus „gute Brille auf Lebensrealitäten“

Gefragt nach einem Interview mit Puls24 am Mittwoch, in dem Babler sich als „Marxist“ bezeichnet hatte („Ich bin Marxist“), verwies er auf die entsprechende Orientierung „in den Jugendorganisationen“. Sein Programm sei tief sozialdemokratisch verwurzelt, Marxismus sei „eine gute Brille auf Lebensrealitäten“. Er tue nichts anderes, als über Marxismus zu reden. „Er (Karl Marx, Anm.) war einer der Denker, die unser Parteiprogramm geprägt haben.“ Auf Nachfrage, ob er jetzt Marxist sei, schließlich stehe das für Enteignung und Diktatur des Proletariats, sagte Babler: „Nein, überhaupt nicht, wenn man das so interpretiert.“

Doskozil will mit seinen Themen überzeugen

Im Laufe des Tages waren die Blicke auch nach Eisenstadt gerichtet, wo sich der Landesparteivorstand traf. Doskozil informierte dabei die Vorstandsmitglieder über die Ereignisse der letzten Tage. Ein Angebot an Babler gab es nicht – beim Parteitag am 3. Juni will er mit seinen Themen überzeugen.

Doskozil gab an, dass er beim Vieraugengespräch mit Babler darüber gesprochen habe, „wie wir die Situation beurteilen“. Eine gemeinsame Lösung habe es offensichtlich nicht gegeben, verwies er auf die dann beschlossene Kampfabstimmung am Parteitag.

Mit der Situation, dass das Ergebnis der Mitgliederbefragung, bei der er als Stimmenstärkster hervorging, nicht akzeptiert werde, sei er „nicht ganz glücklich“, räumte er ein. Offenbar gehe es manchen darum, seine Person zu verhindern, meinte Doskozil. Nun habe man aber beschlossen, dass es einen Parteitag gibt, und der dann gewählte Bundesparteichef müsse die vorhandenen Gräben zuschütten.

„Klärung“ mit Wiener Landespartei

Doskozil zeigte sich im Ö1-Mittagsjournal auch darüber überrascht, welche tief emotionale Vorbehalte es gegenüber seiner Person gebe, was er erst bei der turbulenten Vorstandssitzung mitbekommen habe. Diese werde er auch ausräumen, versprach er. So will Doskozil noch vor dem entscheidenden Parteitag auch auf die Wiener Landespartei und deren Vorsitzenden Michael Ludwig zugehen und versuchen, in einem persönlichen Gespräch „einiges zu klären“.

Auf die Frage, ob Babler Teil seines Teams sein werde, betonte Doskozil, dass es nicht um Personen gehe. Es gebe auch keine einzelnen Fraktionen, sondern unterschiedliche Themensetzungen. Wichtig sei jetzt, diese auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen. In der Partei müssen alle Strömungen abgebildet sein. Wie viel Unterstützung er am Parteitag aus Wien bekommen wird, könne er nicht beurteilen, außerdem gebe es eine geheime Abstimmung: „Ich hoffe, dass wir mit unseren Themen die Mehrheit finden.“

SPÖ-Spitze wortkarg

Wortkarg zeigte sich die SPÖ-Spitze am Rande der Nationalratssitzung. Am Tag nach den hitzigen Gremiensitzungen, die nur Gewissheit über den Abschied von Rendi-Wagner als Parteichefin, aber noch nicht über ihren Nachfolger gebracht haben, wollten sich weder Rendi-Wagner noch ihr Vizeklubchef Jörg Leichtfried zu den Turbulenzen äußern.

SPÖ-Sozialsprecher und Bau-Holz-Gewerkschafter Josef Muchitsch äußerte sich am Rande einer Pressekonferenz zur Causa prima nur knapp. Von einer „Kampfabstimmung“ zu sprechen sei das falsche Wort und eine Stichwahl begrüßenswert. Dass das keine Gräben aufreißen müsse, zeige die Wahl zur Frauenvorsitzenden der SPÖ bei der Bundesfrauenkonferenz im Juni 2021.

Damals setzte sich die oberösterreichische Nationalratsabgeordnete Eva-Maria Holzleitner bei einer Stichwahl mit 55,21 Prozent gegen die Wiener Gemeinderätin Mireille Ngosso durch. In der ersten Runde war die niederösterreichische Frauenchefin Elvira Schmidt ausgeschieden.