Die Ukraine drängt auf einen schnellen NATO-Beitritt, aber die Mitgliedsländer der Allianz sind wenige Wochen vor einem Gipfel in Litauen gespalten. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte gestern in Brüssel, bei diesem Thema gebe es „unterschiedliche Ansichten im Bündnis“. Er erinnerte daran, dass ein Aufnahmebeschluss einstimmig fallen müsste.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zum NATO-Gipfel am 11. und 12. Juli in der litauischen Hauptstadt Vilnius eingeladen. Er hofft dort „auf eine sehr klare Botschaft, dass wir nach dem Krieg in der NATO sind“, wie er Anfang Mai bei einem Besuch in den Niederlanden betonte.
Polen und baltische Staaten für Beitritt
Stoltenberg dämpfte diese Erwartungen nun allerdings. „Niemand kann derzeit genau sagen, was die endgültige Entscheidung beim Vilnius-Gipfel in dieser Frage ist“, betonte der Norweger bei einer Veranstaltung des German Marshall Fund. Brüsseler Diplomaten zufolge haben die USA und zahlreiche weitere Mitgliedsstaaten Vorbehalte.
Polen und die baltischen Staaten sind die größten Befürworter einer Aufnahme. So sagte der lettische Ministerpräsident Krisjanis Karins, dass ein dauerhafter Frieden für die Ukraine nur als Teil der NATO zu erreichen sei.
Die NATO hatte der Ukraine bereits im April 2008 bei einem Gipfel in Bukarest einen Beitritt in Aussicht gestellt. Unter anderen die damalige deutsche Kanzlerin Angela Merkel verhinderte aber aus Rücksicht auf Russland den dafür nötigen Fahrplan zur Mitgliedschaft.