Fischer zu SPÖ: „Basisdemokratie nicht Wundermittel“

Altbundespräsident Heinz Fischer (SPÖ) hat sich skeptisch zur Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz in der SPÖ geäußert. „Ich will den Jungen, die begeistert sind über Basisdemokratie, nicht ihre Ideale von einer besseren Demokratie wegnehmen“, sagte Fischer im Interview mit dem „profil“ (Onlineausgabe).

„Aber wenn Sie mich fragen: Eine Entscheidung irgendwann im Frühjahr auf einem gut vorbereiteten Parteitag hätte wahrscheinlich im Ergebnis weniger Probleme bereitet als das, was sich jetzt entwickelt hat. Man soll Basisdemokratie nicht als ein Wundermittel betrachten“, so Fischer.

Im Rennen um den Parteivorsitz hatte Fischer Noch-Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner unterstützt. Wählen konnte er sie allerdings nicht, da er nach eigenen Angaben derzeit kein zahlendes Mitglied der SPÖ ist.

Rendi-Wagner hat bereits ihren Rückzug von der Parteispitze verkündet. Bei der Mitgliederbefragung war sie hinter dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler nur auf Platz drei gelandet.

Doskozil „wird sich verändern müssen“

Auf die Frage, ob er eher Doskozil oder Babler die „Heilung“ der Partei zutraue, antwortete Fischer: „Beide müssen es zusammenbringen, daran werden sie gemessen.“ In Richtung Doskozil sagte Fischer, er wolle dem burgenländischen Landeshauptmann nicht die Qualifikation absprechen. Allerdings: „Wenn er die Partei auf einer breiten Basis führen will, wird auch er lernen und sich verändern müssen“, so Fischer.

Babler „hätte noch Geduld haben können“

Den Traiskirchner Bürgermeister Babler lobte Fischer für seine „menschliche Flüchtlingspolitik“. Die niederösterreichische Kleinstadt ist Standort der größten Flüchtlingserstaufnahmestelle des Landes.

In Traiskirchen sitzt Babler fest im Sattel, bei der Gemeinderatswahl 2020 erreichte die SPÖ über 71 Prozent der Stimmen. Den Erfolg hat Fischer zwar anerkannt, wie „profil“ sagte. „Aber ich glaube, er hätte noch Zeit gehabt. Und noch ein bisschen Geduld haben können.“