Rendi-Wagner gehört dem Nationalrat seit November 2017 an. Ein Jahr später übernahm sie auch die Klubführung. In der laufenden Gesetzgebungsperiode diente Rendi-Wagner zudem als außenpolitische Sprecherin ihrer Partei. Kommt es zu keinen Umreihungen innerhalb der sozialdemokratischen Listen, geht Rendi-Wagners Mandat an die frühere Staatssekretärin Muna Duzdar.
Die bisherige Parteichefin war bei der SPÖ-Mitgliederbefragung über Parteivorsitz und Spitzenkandidatur bei der nächsten Nationalratswahl nur auf Platz drei gelandet. Trotz des nur geringen Rückstands auf Hans Peter Doskozil und Andreas Babler verzichtete Rendi-Wagner daraufhin auf eine Kandidatur am außerordentlichen Parteitag am Samstag nächster Woche in Linz.
Ergebnis „aus meiner Sicht zu respekieren“
„Auch wenn das Ergebnis ‚arschknapp‘ war, ist es aus meiner Sicht zu respektieren“, hatte Rendi-Wagner am Dienstag mit Verweis auf ein berühmtes Zitat von Bundespräsident Alexander Van der Bellen gesagt. Rendi-Wagner bedankte sich bei ihrem Team für die Unterstützung in den vergangenen vier Jahren. Zudem bedankte sie sich bei den Mitgliedern, auch jenen, die ihr nicht die Stimme gaben. „Jede abgegebene Stimme war eine wichtige“ für die Zukunft der Sozialdemokratie, sagte sie.
Bei dem am Montag verkündeten Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung landete Rendi-Wagner mit 31,35 Prozent auf Platz drei. Auf Doskozil entfielen 33,68 Prozent der abgegebenen Stimmen, Babler holte 31,51 Prozent. 3,46 Prozent waren gegen alle drei Optionen.
609 Delegierte entscheiden über neue Führung
Ob Burgenlands Landeshauptmann Doskozil oder der Traiskirchner Bürgermeister Babler neuer SPÖ-Chef wird, entscheiden die 609 Delegierten in geheimer Wahl. Neben den Mitgliedern des Vorstandes, der Kontrollkommission und der Bundesgeschäftsführung sind 350 Delegierte aus Bezirks- und 30 aus Landesorganisationen stimmberechtigt. Auch die Gewerkschaft, die Frauen und weitere SPÖ-Organisationen schicken ihre Delegierten zum Parteitag.
Der Sieger muss am Sonderparteitag in Linz eine absolute Mehrheit hinter sich versammeln, dementsprechend im Fokus stehen derzeit die SPÖ-Delegierten. Zumindest beim Nominieren sind hier strategische Spielchen weitgehend ausgeschlossen: Nachdem es sich um einen Sonderparteitag handelt, sind die Nominierten grundsätzlich ident mit jenen vom letzten ordentlichen Parteitag 2021. Nur wenn eine Person verhindert, verstorben oder aus der Partei ausgetreten ist, darf nachnominiert werden. Bereits Delegierte dürfen nicht gegen ihren Willen ausgetauscht werden.
Besonders spannend dürfte dabei die Entscheidung jener Delegierten werden, die sich im Triell um die Parteiführung auf die Seite von Noch-SPÖ-Chefin Reni-Wagner geschlagen haben – die Mitgliederbefragung ist ja mit je rund einem Drittel der Stimmen pro Kandidat denkbar knapp ausgegangen.
Keine Mehrheit für Stichwahl
Versuche, doch noch eine Stichwahl zwischen Doskozil und Babler unter den Mitgliedern durchzuführen, wurden am Dienstagnachmittag vom Parteivorstand blockiert. Vor allem die Flächenbundesländer votierten dafür, den längst vorgegebenen Prozess mit Parteitag nach der Mitgliederbefragung einzuhalten. Die Vertreterinnen und Vertreter Wiens und der Jugend sowie einzelne Bundesländerrepräsentanten aus dem Lager von Rendi-Wagner waren für eine Absage des Parteitags und eine Stichwahl der Basis.
Dem vorangegangen waren stundenlange zähe Sitzungen von Präsidium und Vorstand, in denen keine gemeinsame Vorgangsweise gefunden wurde. Überraschend hatten die Wiener nach dem Ausscheiden der von ihnen favorisierten Rendi-Wagner auf eine Stichwahl gedrängt, obwohl es just diese Landesgruppe war, die davor stets gegen solch ein Votum aufgetreten war. Am Ende stimmten 25 Personen gegen eine weitere Wahlrunde unter den Mitgliedern, 22 dafür.