Twitter will den Verhaltenskodex der EU gegen Falschinformationen in Onlinenetzwerken offenbar nicht mehr einhalten. Das Unternehmen von US-Milliardär Elon Musk habe der Europäischen Kommission seine Absicht mitgeteilt, aus dem freiwilligen Abkommen auszutreten, hieß es gestern aus EU-Kreisen. Offiziell wurde Brüssel über die Entscheidung des Onlinekonzerns noch nicht informiert.
Twitter habe angegeben, sich lieber auf seine Nutzer als auf Faktenchecker zu verlassen, hieß es aus EU-Kreisen. Die bisherigen Desinformationsberichte des Unternehmens im Rahmen des Verhaltenskodex seien sehr unvollständig gewesen. „Wenn (Elon Musk) den Kodex nicht ernst nimmt, dann ist es besser, wenn er austritt“, sagte ein Vertreter der EU-Kommission der Nachrichtenagentur AFP.
Der Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation auf großen Internetplattformen wurde von den Branchenunternehmen selbst geschrieben und 2018 mit der EU vereinbart. Neben Firmen aus der Werbebranche hatten sich Google, Facebook, Twitter, Microsoft und seit 2020 auch TikTok verpflichtet, ihn einzuhalten.