EU-Kommissar: Twitter verlässt Kodex gegen Desinformation

Der Kurznachrichtendienst Twitter tritt laut Angaben der EU-Kommission aus einem EU-Abkommen gegen die Verbreitung von Desinformation im Internet aus. EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton schrieb in der Nacht auf heute auf Twitter, das soziale Netzwerk verlasse den freiwilligen EU-Verhaltenskodex gegen Desinformation. „Aber die Verpflichtungen bleiben. Man kann weglaufen, aber man kann sich nicht verstecken“, schrieb er.

Über die freiwilligen Verpflichtungen hinaus werde der Kampf gegen Desinformation ab dem 25. August eine gesetzliche Verpflichtung im Rahmen des EU-Gesetzes über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) sein. „Unsere Teams werden auf die Durchsetzung vorbereitet sein“, schrieb Breton.

Twitter blieb bei Umsetzung zurück

Im Februar hatte die EU-Kommission Berichte darüber veröffentlicht wie Online-Plattformen, unter anderem auch Google, Meta, Microsoft und TikTok, die Regeln des freiwilligen EU-Verhaltenskodexes umsetzen. Der Bericht von Twitter sei hinter den anderen zurückgeblieben, stellte die Brüsseler Behörde damals fest.

Die Plattformen zeigten in ihren Berichten unter anderem, wie viele Fake-Accounts erstellt und genutzt wurden oder wie sich Faktenchecks auf die Verbreitung von Desinformationen auswirkten.

Das Gesetz über Digitale Dienste soll darüber hinaus unter anderem sicherstellen, dass Plattformen illegale Inhalte auf ihren Seiten schneller entfernen. Die Vorgaben gelten ab Mitte Februar 2024 in der gesamten EU – für besonders große Plattformen schon früher.