Die italienische Premierministerin Giorgia Meloni ist wegen der Besetzung von Schlüsselpositionen bei der öffentlich-rechtlichen TV-Anstalt RAI ins Kreuzfeuer der Kritik geraten.
Nachdem der RAI-Verwaltungsrat die Namen der neuen Chefredakteure der täglichen Nachrichtensendungen bekanntgegeben hat, wird die Regierung beschuldigt, wichtige Posten mit Vertrauenspersonen zu besetzen.
RAI-Präsidentin gegangen
Für einen Eklat sorgte die ehemalige RAI-Präsidentin Lucia Annunziata, die die öffentlich-rechtliche TV-Anstalt verlassen hat. Als Grund nannte sie in einem offenen Brief die Einmischung der Regierung Meloni bei der Ernennung der neuen Chefs des Staatsfernsehens.
„Ich habe mich entschlossen, die RAI zu verlassen, weil ich mit den Maßnahmen der derzeitigen Regierung nicht einer Meinung bin, weder inhaltlich noch methodisch. Ich bin vor allem nicht mit der Art und Weise einverstanden, wie in die RAI eingegriffen wird“, so Annunziata in einem Brief an die Führung des Staatsfernsehens. Die notwendigen Bedingungen für eine weitere Zusammenarbeit seien nicht mehr gegeben, verlautete die angesehene Journalistin.
Kritik von Opposition
Die Opposition sparte nicht mit Kritik an Meloni. „Die RAI verliert hochqualifizierte Fachleute, ihr Weggang bedeutet die Verarmung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens zugunsten der Konkurrenz.“
Prompt kam die Reaktion der Regierungschefin. „Ich möchte die italienische Kultur von einem intoleranten Machtsystem befreien, in dem man bisher nicht arbeiten konnte, wenn man sich nicht zu einer bestimmten politischen Partei bekannte. Ich möchte ein leistungsorientiertes und pluralistisches Fernsehsystem, das jeden vertritt und jedem Platz einräumt, basierend auf Leistung und Verdienst“, sagte Meloni.