BRICS-Gipfel: Russland will „angemessen“ teilnehmen

Russland hat seine Teilnahme am Gipfeltreffen der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) im August auf „angemessener Ebene“ angekündigt. Ob Präsident Wladimir Putin der Einladung persönlich folgen wird, ließ Kreml-Sprecher Dmitri Peskow heute offen. Einzelheiten würden später bekanntgegeben, sagte er lediglich. Der Gastgeber Südafrika wäre theoretisch verpflichtet, Putin im Falle seines Besuches festzunehmen.

Im März hatte der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) einen Haftbefehl gegen Putin wegen des Vorwurfes von Kriegsverbrechen erlassen. Südafrika gehört zu den Unterzeichnerstaaten des Römischen Statuts, auf dessen Grundlage der Gerichtshof in Den Haag geschaffen wurde.

Im Fall eines Besuches von Putin will die größte Oppositionspartei des Landes die Regierung zu dessen Festnahme zwingen. Die Partei Demokratische Allianz (DA) erklärte, sie habe rechtliche Schritte eingeleitet, um sicherzugehen, dass die Regierung den Kreml-Chef an den IStGH übergeben werde, sollte er „Südafrika betreten“.