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Doskozil vs. Babler

90 Minuten sollen SPÖ-Parteitag entscheiden

Am Samstag soll feststehen, wer neuer SPÖ-Parteivorsitzender und damit Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten wird. Dazu treffen die Delegierten auf dem Bundesparteitag im Linzer Design Center zusammen. Je 45 Minuten dürfen die Kandidaten, der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler sprechen. Anschließend folgt eine Debatte, dann wird abgestimmt.

Das Motto des Parteitags bezieht sich nicht direkt auf das Duell, sondern lautet „Soziale Politik für Österreich“. Die Eröffnung übernimmt Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. Die Grußworte beim Parteitag kommen zufällig aus dem Lager Doskozil. Der Gastgeber, der Linzer Bürgermeister Klaus Luger, hatte schon im Vorfeld wie auch die Spitze der oberösterreichischen Landespartei kundgetan, den burgenländischen Landeshauptmann zu unterstützen.

Eine Dreiviertelstunde bekommen Doskozil und Babler dann Zeit, ihre Vorstellungen den Delegierten zu präsentieren. Als Erster wird Doskozil sprechen, dann Babler. Die Reihenfolge folgt einem Losentscheid. Anschließend kommt es zu einer Debatte, die wohl beide Lager für Aufrufe für den jeweiligen Kandidaten nutzen werden. Daher ist auch völlig unklar, wann wirklich zur Abstimmung geschritten wird, vermutlich erst am Nachmittag.

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler (Montage)
APA/Eva Manhart (Montage)
Der neue SPÖ-Chef wird wohl entweder Doskozil oder Babler heißen

Doch mehr als zwei Kandidaten?

Das Duell aber könnte sich doch noch – zumindest theoretisch – auf einen Mehrkampf ausweiten. Angekündigt hatte das schon Parteimitglied Berthold Felber aus dem Burgenland. Schon vor zwei Monaten hatte er verkündet, SPÖ-Parteichef werden zu wollen. Auf den Stimmzettel der Mitgliederbefragung am 22. Mai schaffte er es allerdings nicht. Dort hießen die Möglichkeiten: Noch-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner sowie Doskozil und Babler. Knapp, aber doch gewann Doskozil mit 33,68 Prozent (36.019 Stimmen) vor Babler (31,51 Prozent, 33.703 Stimmen) und Rendi-Wagner (31,35 Prozent, 33.528 Stimmen). Sie nahm sich anschließend selbst aus dem Rennen.

Für Felber aber habe es im Vorfeld zu wenige Unterstützungserklärungen von SPÖ-Mitgliedern gegeben, hieß es. Für Felber war die Ablehnung aber „unbegründet“. Darum will er sich laut „Kurier“ kurzfristig in Linz aufstellen lassen, da das SPÖ-Statut dies möglich mache. Felber selbst schätzt seine Chancen allerdings gering ein. Er wolle vielmehr ein Statement setzen, da die „Ignoranz“ der SPÖ gegenüber den eigenen Statuten und den Mitgliedern unerträglich sei.

Losentscheid bei Patt möglich

Rund 1.000 Personen werden in Linz erwartet, darunter Gäste der Sozialdemokratischen Partei Europas (PES), angeführt vom Fraktionsvorsitzenden der PES im Ausschuss der Regionen, Christophe Rouillon. Doch über die personelle Ausrichtung der Partei entscheiden dürfen nur 609 Delegierte, wobei man mit Rendi-Wagner schon eine abziehen kann. Die scheidende Parteichefin hat nämlich bereits abgesagt.

Somit sind es, sofern alle kommen, 608 Delegierte, die mitstimmen dürfen, was ein Patt möglich macht. In diesem Fall soll es laut SPÖ-Statut zu einer Stichwahl kommen. Ergibt dieser weitere Wahlgang ebenfalls Stimmengleichheit, entscheidet das Los, wer SPÖ-Parteichef wird.

Wahlkommissionsleiterin verkündet Ergebnis

Die Bundes-SPÖ hielt übrigens zuletzt 2008 einen Parteitag im Design Center in Linz ab. Es wurde Werner Faymann mit 98,4 Prozent erstmals zum Parteivorsitzenden gekürt. Ein ähnlich eindeutiges Ergebnis zeichnet sich für Samstag nicht ab, es könnte vielmehr, ähnlich wie schon bei der Mitgliederbefragung, sehr knapp werden.

Die Verkündung des Ergebnisses obliegt dann der neuen Leiterin der Wahlkommission, Michaela Grubesa, Landtagsabgeordnete in der Steiermark, die am Mittwoch auch die beiden Kandidaten offiziell vorgeschlagen hatte. Felber war nicht dabei. Ganz zum Schluss stehen noch eine Ansprache des neuen Vorsitzenden sowie das „Lied der Arbeit“ und die „Internationale“ auf dem Plan.

Personalrochade in Aussicht

Ein neuer Parteivorsitzender bedeutet naturgemäß auch eine weitere Personalrochade in einer Partei. Für Bundesgeschäftsführer Deutsch etwa bedeutet die Veranstaltung den Abschied von seiner Position. Ob gleich sein Nachfolger bestimmt wird, ist noch nicht fix. Theoretisch könnte nach dem Parteitag gleich ein Vorstand zusammentreten und einen neuen Parteimanager wählen.

Bei einem Sieg Doskozils wird eine Rückkehr von Max Lercher in die Löwelstraße erwartet, Babler könnte eventuell Nationalratsabgeordnete Julia Herr entsenden. Über die neue Führung des Parlamentsklubs wird erst im Vorfeld der nächsten Plenarwoche entschieden. Dass der Erste Stellvertreter Jörg Leichtfried als Vertrauter Rendi-Wagners seine Rolle als Sprachrohr des Klubs behält, gilt als unwahrscheinlich. Hier wird unter anderem Herr gehandelt, und das unabhängig vom Ausgang des Duells. Ein anderer Kandidat könnte Doskozil-Unterstützer und Nationalratsabgeordneter Philip Kucher sein.