NATO-Generalsekretär kommt zu Vereidigung Erdogans

Wohl wegen des bisher von der Türkei blockierten NATO-Beitritts von Schweden nimmt NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg heute an der Vereidigung des wiedergewählten türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara teil. Wie die NATO vorab mitteilte, sind am Wochenende außerdem bilaterale Treffen mit Erdogan und weiteren hochrangigen Vertretern der Türkei geplant.

Dabei dürfte Schwedens NATO-Beitritt das zentrale Thema sein. Schweden selbst schickt derweil den früheren Ministerpräsidenten Carl Bildt zu Erdogans Vereidigung. Bildt, der von 1991 bis 1994 Ministerpräsident und von 2006 bis 2014 Außenminister von Schweden war, gilt als politisches Schwergewicht in dem skandinavischen Land. Er gehört der regierenden konservativen Partei Die Moderaten an.

Antrag nach russischem Überfall auf Ukraine

Angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hatte das neutrale Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen, Schweden fehlt dagegen weiterhin die Zustimmung aus der Türkei und auch aus Ungarn. Die Türkei blockiert die Aufnahme seit Monaten und begründet diese Haltung mit einem aus ihrer Sicht unzureichenden Einsatz Schwedens gegen „Terrororganisationen“. Erst diese Woche änderte aber Schweden diesbezügliche Gesetze.