US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat China vor einem militärischen Vorgehen gegen Taiwan gewarnt. „Ein Konflikt in der Taiwanstraße wäre verheerend“, sagte Austin heute beim Shangri-La-Dialog – einer asiatischen Sicherheitskonferenz in Singapur. Eine derartige Eskalation hätte Auswirkungen auf die Weltwirtschaft „in einer Weise, die wir uns nicht vorstellen können“, warnte Austin.
China betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik. Die 23 Millionen Einwohner und Einwohnerinnen zählende Inselrepublik hat aber seit mehr als sieben Jahrzehnten eine eigenständige Regierung. Chinas neuer Verteidigungsminister Li Shangfu hatte in Singapur kurz vor der Sicherheitskonferenz erneut mit einer Eroberung Taiwans gedroht.
USA gegen „einseitige Veränderung“
Die USA lehnten eine „einseitige Veränderung des Status quos“ ab, betonte Austin. Aus seiner Sicht sei ein Konflikt aber „weder unmittelbar bevorstehend noch unausweichlich“. Die USA seien entschlossen, den Frieden und die Sicherheit in der für den weltweiten Schiffsverkehr so wichtigen Taiwanstraße zu bewahren.
Der Pentagon-Chef zeigte sich besorgt über den Mangel an Kommunikation zwischen den beiden Großmächten China und USA, deren Beziehungen auf einen Tiefpunkt gefallen sind. Besonders für Militärs und Verteidigungspolitiker seien offene Kommunikationsverbindungen wichtig, sagte Austin. „Der richtige Zeitpunkt für Gespräche ist jetzt.“
Mit Blick auf eine kurze Begegnung im Vorbeigehen am Vorabend mit Li Shangfu sagte Austin: „Ein herzliches Händeschütteln beim Abendessen ist kein Ersatz für eine sachliche Auseinandersetzung.“ Die chinesische Seite hatte seinen Wunsch nach einem Gespräch mit dem General in Singapur schon vor der Konferenz abgelehnt.
China wirft USA Provokation vor
In einer Reaktion auf die Rede von Austin sagte der Sprecher der chinesischen Delegation, Jing Jianfeng, die Indopazifik-Strategie der USA setze nur die amerikanische Vorherrschaftspolitik fort. Die USA provozierten eine Konfrontation der Blöcke, sagte der Generalleutnant nach Angaben chinesischer Staatsmedien. Aus Eigennutz missachteten die USA den Wunsch der Staaten in der Region nach Stabilität und setzten andere Länder unter Druck. Auch weiteten die USA ihre Truppenstationierungen aus, hielten regelmäßig gezielte Manöver ab, provozierten und untergrüben Frieden und Stabilität.