Schweden hat laut NATO Forderungen der Türkei erfüllt

Im Streit um Schwedens Aufnahme in die NATO hat das Land nach Ansicht von Generalsekretär Jens Stoltenberg alle Anforderungen der Türkei erfüllt. „Schweden ist seiner Verpflichtung nachgekommen“, sagte Stoltenberg gestern nach einem Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan in Istanbul.

Angesichts von Sicherheitsbedenken der Türkei habe es auch seine Gesetzgebung angepasst. Das Treffen mit Erdogan bezeichnete Stoltenberg als „produktiv“. Am 12. Juni solle es weitere Gespräche mit der Türkei und Schweden geben.

Türkei blockiert

Angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hatte Schweden vor einem Jahr gemeinsam mit Finnland die Aufnahme ins westliche Verteidigungsbündnis beantragt.

Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied willkommen geheißen, Schweden fehlt dagegen weiterhin die Zustimmung aus der Türkei und auch aus Ungarn. Die Türkei begründet ihre Blockade mit einem unzureichenden Vorgehen gegen kurdische „Terrororganisationen“ in dem skandinavischen Land.