Rote Spielfiguren
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SPÖ

Personalkarussell dreht sich noch

Eine vage Idee hat der am Samstag gekürte neue SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil schon, wer künftig seinem Team angehören soll, doch verraten will er diese noch nicht. Erwartet werden jedenfalls weitreichende Personaländerungen an der Spitze der Sozialdemokraten. Spannend bleibt, ob bzw. wie Doskozil die Lager seiner ehemaligen Konkurrenten Andreas Babler und Pamela Rendi-Wagner einbinden wird.

Bekannt ist, dass sich die frühere SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner nicht nur aus ihrer Führungsposition, sondern auch aus dem Nationalrat zurückzieht. Daneben verkündete auch ihr Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch seinen Abgang. Am Parteitag am Samstag, dem Rendi-Wagner wie angekündigt fernblieb, hielt Deutsch seine letzte Rede in der Position des Bundesgeschäftsführers.

Als sein Nachfolger wird SPÖ-Nationalratsabgeordneter Max Lercher gehandelt. Er kennt sich in der Parteizentrale in der Löwelstraße aus, denn Lercher war bereits 2018 Bundesgeschäftsführer unter dem damaligen SPÖ-Kanzler Christian Kern. Der 36-jährige Steirer führte den innerparteilichen Doskozil-Wahlkampf und konnte in den letzten Tagen als wohl enthusiastischster Unterstützer des burgenländischen Landeshauptmanns wahrgenommen werden. Lercher selbst gab sich am Bundesparteitag freilich ebenso bedeckt wie sein Chef.

SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil und Max Lercher
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Lercher freute sich am Bundesparteitag über Doskozils Sieg

Herr Zukunftshoffnung?

Im Parlamentsklub ist ebenfalls noch alles offen. In einer Oppositionspartei hat der Parteiobmann meist auch die Position des Klubvorsitzes inne. Das könnte unter Doskozil allerdings anders aussehen, da er Landeshauptmann im Burgenland bleiben will und kein Nationalratsmandat hat.

Auf der Hand liegen würde zwar der jetzige Vizeklubchef Jörg Leichtfried. Wie die „Presse“ schreibt, habe er allerdings schon Doskozil mitgeteilt, in seiner Position bleiben zu wollen, außerdem könne seine Ablöse laut SPÖ-Statuten schwierig sein. Leichtfried ist zudem enger Vertrauter von Rendi-Wagner, für deren Ablöse Doskozil erfolgreich den Stein ins Rollen gebracht hatte.

Kolportiert werden für diese Position mehrere Parteimitglieder, allen voran Umweltsprecherin Julia Herr. Die frühere Vorsitzende der Sozialistischen Jugend (SJ) sprach sich zwar für Babler aus, könnte aber die Partei einen. Doskozil würdigte jedenfalls schon mehrmals ihr „großes politisches Talent“. Doskozil wird nachgesagt, sich klimapolitisch zu wenig zu positionieren. Herr könnte ein Zeichen dagegen sein.

SPÖ-Umweltsprecherin Julia Herr bei einer Pressekonferenz
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Herr gilt als Zukunftshoffnung der SPÖ

Auch über Eva-Maria Holzleitner, Vorsitzende der SPÖ-Frauen und ursprünglich Unterstützerin Rendi-Wagners, wurde die vergangenen Tage viel gesprochen. Holzleitner als Klubchefin zu ernennen wäre ein Statement in Richtung Frauenpolitik. Daneben fiel noch der Name des Kärntner Abgeordneten Philip Kucher zuletzt in SPÖ-Kreisen immer wieder im Zusammenhang mit dem Klubvorsitz. Ihm wird ein gutes Verhältnis sowohl zu Doskozil als auch zu Babler nachgesagt. Aus der burgenländischen Landespartei als Zukunftshoffnung gilt außerdem Sportsprecher Maximilian Köllner.

Rolle Bablers fraglich

Besonders spannend dürfte werden, welche Rolle Babler künftig zukommen wird. Doskozil übte sich jedenfalls schon in Versöhnung: „Er wird sicher eine Rolle in der künftigen Sozialdemokratie spielen müssen“, so der SPÖ-Chef zur „Kronen Zeitung“: „Die Bewegung, die er auf die Beine gestellt hat, kann und darf man nicht negieren.“

Trainskirchens Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ)
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Auch Babler könnte ein Angebot gemacht werden

Doskozil kann sich laut eigenen Aussagen Babler sowohl in seinem Wahlkampfteam vorstellen als auch als seinen Stellvertreter oder als Leiter einer Zukunftskommission. Alle drei Rollen seien prinzipiell denkbar, so Doskozil. Babler könne „super motivieren“. In SPÖ-Kreisen gilt eine enge Zusammenarbeit zwischen den beiden, die einander erst während der Mitgliederbefragung näher kennengelernt hatten, jedoch als unwahrscheinlich. Auch Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle sagte gegenüber ORF.at, Babler werde unter Doskozil wohl nicht allzu prominent auftreten.

Burgenländischer Zirkel könnte bleiben

Doskozil ist mit seinem Beratungsteam im Burgenland gut gefahren, so etwa mit Büroleiter Herbert Oschep, der als engster Vertrauter des Landeshauptmanns gilt. Die „Presse“ schreibt außerdem von Landesgeschäftsführer Roland Fürst, Rechtsberater Johannes Zink, Sprecherin Jasmin Puchwein und Sprecher Christian Stiller. Ihre Namen könnte man in Zukunft öfters lesen.

Doskozil über seine Pläne für die SPÖ

Der neue SPÖ-Bundesparteivorsitzende Hans Peter Doskozil spricht im ZIB2-Studio über seine Pläne und Visionen für die österreichische Sozialdemokratie – und darüber, wie er die Parteilager zu versöhnen gedenkt.

In der ZIB2 am Sonntag betonte Doskozil einmal mehr seine Bemühungen, nach den Grabenkämpfen der vergangenen Wochen und Monate die Partei einen zu wollen. Es werde ein „massives Zugehen aufeinander“ nötig sein, so Doskozil. „Die Mitglieder wollen ein Miteinander“, meinte der SPÖ-Chef – jetzt liege es auch an ihm, dieses Miteinander „nicht nur plakativ“ wie am Parteitag, sondern auch hinsichtlich Themen und Personen „zu leben“, so Doskozil. Die ersten Personalentscheidungen sollen am Dienstag in den Gremiensitzungen der SPÖ fallen, am Mittwoch soll im Vorstand die neue Bundesgeschäftsführung entschieden werden.