Die Leiterin der SPÖ-Wahlkommission, Klaudia Frieben
APA/Helmut Fohringer
Wahlkommission bestätigt

Babler ist neuer SPÖ-Chef

Andreas Babler ist neuer SPÖ-Chef. Das teilte Klaudia Frieben, die nach dem plötzlichen Rücktritt von Michaela Grubesa nun die SPÖ-Wahlkommission führt, am Dienstag nach der dritten Auszählung der Wahlzettel mit.

Der gesamte Wahlvorgang sei unter Beiziehung eines Notars nochmals akribisch überprüft worden. Alles sollte nachvollziehbar gemacht werden, wie Frieben bei einer Pressekonferenz im Parlamentsklub der SPÖ weiter mitteilte.

Laut Frieben stimmte das am Vortag von Grubesa verkündete Ergebnis: Babler habe 317 Stimmen bekommen, Doskozil 280, fünf Stimmen waren ungültig. In Summe waren es 602 Stimmen. In Prozent seien das 52,66 Prozent gegenüber 46,51 Prozent. Die Überprüfung habe somit ergeben: „Es wurde korrekt ausgezählt – es ist alles nachvollziehbar.“ Man habe unter Beiziehung eines Notars „jeden kleinsten Stein, jeden Zettel“ noch einmal umgedreht und den Wahlvorgang noch einmal genau durchleuchtet.

„Verknüpfungsfehler“

Das „Problem“ am Parteitag am Samstag war laut Frieben ein Eingabe- und ein Verknüpfungsfehler, „der leider Gottes das Ergebnis auf den Kopf gestellt hat“. Wie ihre Vorgängerin Grubesa entschuldigte sich auch Frieben unter anderen bei Doskozil, der kurzzeitig zum neuen SPÖ-Chef erklärt worden war.

Dass das ursprüngliche Ergebnis nicht noch am Samstag zumindest einmal nachkontrolliert wurde, konnte Frieben nicht wirklich erklären. Sie sagte aber, es habe keinerlei Grund für irgendwelche Zweifel gegeben. Auf die Frage, was die 19 Mitglieder der Wahlkommission bei der Auszählung eigentlich gemacht hätten, gab Frieben keine detaillierte Antwort.

„Von sich aus“ geöffnet

Friebens Angaben zufolge könne die Kommission eine betrügerische Absicht ausschließen. Sie räumte aber ein, dass Mitarbeiter der Parteizentrale „von sich aus“ am Montag die in Plastik verschweißten Stimmen – ohne vorher die Wahlkommission zu informieren – öffneten und nochmals nachzählten. Sie hätten damit die durch einen Tweet von ZIB-Moderator Martin Thür aufgefallene Unstimmigkeit der Gesamtzahl – 601 gegen 600 Stimmen – aufklären wollen.

Die mittlerweile zurückgetretene Leiterin der Wahlkommission sei dann aber rechtzeitig informiert worden. Betrug oder Manipulation lasse sich jedenfalls ausschließen, so Frieben, „da sämtliche Protokolle sämtlicher Wahlabschnitte und alle Wahlzettel vorhanden waren und sind“. Auf die Frage, warum am Vortag zwei Stimmen dazugekommen seien, verwies Frieben auf einen „Kommunikationsfehler“.

Rücktritt bei laufender Sitzung

Grubesa hatte ihren Rücktritt während der laufenden Sitzung der Wahlkommission bekanntgegeben. Zuvor mehrten sich Berichte, wonach sich auch Mitglieder der 19-köpfigen Wahlkommission darüber beschwert hätten, erst aus Medien von der folgenschweren Verwechslung der Stimmen erfahren zu haben.

Grubesa begründete den Rücktritt in einer schriftlichen Stellungnahme damit, dass sie als Vorsitzende der Kommission für eine zweite Nachprüfung des Ergebnisses am Parteitag hätte sorgen müssen. Für diesen Fehler wolle sie sich in aller Form bei allen Mitgliedern und Delegierten der SPÖ sowie bei all jenen, „die unserer Partei gegenüber Sympathie hegen“, entschuldigen – besonders bei Babler und Doskozil. Ihnen und der gesamten Partei hätte sie die letzten drei Tage in dieser Form gerne erspart.

Stimmzettel von Linz nach Wien gebracht

Die Mitglieder der Wahlkommission waren großteils früh in der Parteizentrale erschienen und teils über Seiteneingänge in das Gebäude gekommen. Mit Medien sprechen wollte im Vorfeld der neuerlichen Auszählung niemand. Diese wurde von Babler, nachdem bekanntgeworden war, dass doch er am Parteitag die meisten Delegiertenstimmen erhalten hatte, selbst angeregt. Begleitet wurde die Neuauszählung, wie die SPÖ im Vorfeld per Aussendung gesagt hatte, ebenfalls auf Anregung von Babler von dem Notar Philipp Nierlich.

Betont wurde von SPÖ-Seite auch, dass die Stimmzettel des außerordentlichen Bundesparteitags in Linz eingeschweißt auf einer Palette von Linz nach Wien transportiert worden seien. „So witzig die Vorstellung ist, (nur) rund 600 Zettel auf einer Palette zu transportieren: Sämtliche Tagungsunterlagen wurden nach dem Parteitag auf Paletten von Linz nach Wien transportiert. Auf einer davon befanden sich – in Plastik eingeschweißt – die Stimmzettel“, wie die SPÖ dazu via Twitter mitteilte.

Die Stimmzettel seien den Parteiangaben zufolge in der Bundesgeschäftsstelle verwahrt und erst im Zuge der Neuauszählung am Montag wieder geöffnet worden. Zuvor war gerüchteweise der Vorwurf laut geworden, die Zettel wären unversiegelt in einem Sackerl nach Wien gelangt.

Fehler beim Befüllen von Excel-Tabelle

Am Parteitag war noch Doskozil mit 53 Prozent zum Sieger erklärt worden. Doch fehlte im offiziellen Ergebnis eine Stimme. Nach der wurde am Montag geforscht und dabei der Fehler entdeckt, dass Doskozils und Bablers Stimmen jeweils falsch zugeordnet worden waren. Grubesa sprach am Montagnachmittag bei einer kurzfristig einberaumten Pressekonferenz von einem Fehler beim Befüllen einer Excel-Tabelle.

Seltsam am neu kommunizierten Ergebnis war allerdings, dass plötzlich jede der beiden Seiten eine Stimme mehr hatte als noch am Parteitag, während die Zahl der ungültigen Stimmen gleich blieb. Dabei hatte Grubesa bei der Pressekonferenz noch gemeint, dass die ursprünglich verloren gegangene Stimme eine ungültige gewesen sei.

Doskozil legt Bundespolitik ad acta

Unmittelbar nach der Grubesa-Pressekonferenz trat Doskozil in Eisenstadt vor die Presse und gestand seine Niederlage ein. „Es ist unbestritten, das Wahlergebnis so zur Kenntnis zu nehmen“, sagte er. Er wolle Babler „zum Gewinn der Wahl und zum Vorsitz der Bundespartei recht herzlich gratulieren“. Seine eigenen Ambitionen erklärte Doskozil für beendet, er wolle auch keinen neuerlichen Sonderparteitag: „Für mich ist das Kapitel Bundespolitik damit ein für alle Mal abgeschlossen.“

Statt zu strahlen, zeigte sich Babler in einem kurzen Medienstatement eher wütend. Er sprach von einem „Tiefpunkt“ durch die falsche Auszählung. Dieser sei nicht nur für Doskozil schmerzhaft, sondern für die ganze Partei. Das Geschehen sei nicht zu rechtfertigen: „Ich möchte mich für das Bild, das Teile unserer Apparate in den vergangenen Wochen abgegeben haben, aus tiefstem Herzen entschuldigen.“