Ein Gesetzesentwurf der chinesischen Cyberspace-Verwaltung sieht vor, dass Anbieter von Filesharingdiensten wie Apples Airdrop und Bluetooth die Verbreitung von schädlichen und illegalen Informationen verhindern müssen. Gleichzeitig sollen sie dazu verpflichtet werden, Aufzeichnungen zu speichern und Vorkommnisse den Behörden zu melden.
China will damit vor allem gegen Demonstrantinnen und Demonstranten vorgehen, die diese Technologien dafür genutzt haben, die Zensur zu umgehen und Protestbotschaften zu verbreiten.
Anbieter müssen mit Behörden kooperieren
Die Anbieter müssen den zuständigen Behörden einschließlich der Internetaufsichtsbehörden und der Polizei bei Kontrollen Daten und technische Unterstützung zur Verfügung stellen. Die Nutzer müssen sich außerdem mit ihrem echten Namen registrieren.
Darüber hinaus müssen Funktionen und Technologien, die geeignet sind, die öffentliche Meinung zu mobilisieren, einer Sicherheitsbewertung unterzogen werden, bevor sie eingeführt werden können.
Airdrop häufig von Demonstrierenden genutzt
Vor allem Apple geriet 2022 in die Schlagzeilen, nachdem einige Demonstrierende Airdrop verwendet hatten, um die Überwachung zu umgehen und regimekritische Nachrichten an Fremde in öffentlichen Verkehrsmitteln zu senden. Das Tool war eine relativ sichere Methode zum Austausch von Dateien in China, wo die meisten Plattformen streng überwacht werden.
Kurz darauf schränkte Apple die Nutzung von Airdrop auf iPhones in China ein und erlaubte chinesischen Nutzerinnen und Nutzern nur noch, Dateien von Unbekannten zehn Minuten lang zu sehen, bevor die Funktion automatisch abgeschaltet wird.