Oppositionschef in Thailand signalisiert Zugeständnisse

In Thailand signalisiert Oppositionsführer Pita Limjaroenrat nach seiner gescheiterten Wahl zum Ministerpräsidenten Zugeständnisse an seine Gegner und Gegnerinnen. Er sei bereit, das Tempo der geplanten Reformen zu drosseln, sagte er heute der Nachrichtenagentur Reuters.

Voraussetzung sei, dass er eine Regierung bilden könne. Er warf dem Militär und der Führungsschicht vor, seine aus der Parlamentswahl als Überraschungssieger hervorgegangene Partei Move Forward zu blockieren. Der 42-Jährige will sich morgen erneut der Wahl stellen.

Pita will unter anderem Wirtschaftsmonopole zerschlagen, die Wehrpflicht abschaffen und Generäle aus der Politik drängen. Besonders umstritten ist die Ankündigung seiner Partei, Artikel 112 des Strafgesetzbuchs zu reformieren, der Beleidigungen der Monarchie mit einer Bestrafung von bis zu 15 Jahren Gefängnis vorsieht. Darauf beharrt Pita allerdings.

Kaum Stimmen vom Senat

Move Forward verdankt ihren Sieg bei der Parlamentswahl am 14. Mai vor allem jüngeren Wählerinnen und Wählern. Das wird als Absage an die seit fast ein Jahrzehnt amtierende Regierung gesehen, die vom Militär unterstützt wird.

Vergangene Woche hatte Pita bei der Ministerpräsidentenwahl, zu der er ohne Gegenkandidaten antrat, zwar eine Mehrheit im Repräsentantenhaus gewonnen. Von den 250 Mitgliedern des konservativen, vom Militär ernannten Senats stimmten allerdings nur 13 für den Oppositionsführer.

Da bei der Wahl des Regierungschefs die Stimmen beider Kammern gezählt werden, fehlten Pita 51 Stimmen. Die meisten Senatoren wurden nach dem Putsch 2014 vom Militär ernannt.