Spanien: Feijoo mit Regierungsbildung beauftragt

Einen Monat nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Spanien hat König Felipe VI. den konservativen Oppositionsführer Alberto Nunez Feijoo mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Die Präsidentin des Unterhauses, Francina Armengol, sagte gestern vor Journalistinnen und Journalisten in Madrid, das Staatsoberhaupt habe ihr diese Entscheidung zum Abschluss der zweitägigen Konsultationen mit verschiedenen Parteichefs mitgeteilt.

Das Unterhaus muss nun den Termin für die Abstimmung über die Kandidatur des 61-jährigen Politikers der Volkspartei (PP) festlegen. Diese kann allerdings nicht vor dem 28. August stattfinden. In der ersten Runde benötigt der vom Staatsoberhaupt ernannte Kandidat eine absolute Mehrheit von mindestens 176 Ja-Stimmen, um Regierungschef zu werden. Im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit aus.

Schlechte Chancen für Feijoo

Feijoo hat nach aktuellem Stand nur sehr geringe Chancen, vom Unterhaus zum Nachfolger des geschäftsführenden sozialistischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez gewählt zu werden. Seine PP hatte die Wahl am 23. Juli zwar klar vor der PSOE von Sanchez gewonnen. Sie war aber mit 137 Sitzen hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Sein möglicher Koalitionspartner, die rechtspopulistische Vox, hatte zudem 19 Sitze eingebüßt und kommt nur noch auf 33.

Der König stand nach seinen Konsultationen in seiner Residenz im Zarzuela-Palast in Madrid unter Zugzwang. Er hatte für die Ernennung des Kandidaten zwar keine Vorgaben, auch keine zeitlichen. Aber ihm ging es in erster Linie wohl darum, den viel gefürchteten „Bloqueo“ – eine lange politische Blockade – zu verhindern. Deshalb traf er schon kurz nach Abschluss seiner Konsultationen eine schnelle Entscheidung.

Sanchez in Warteschleife

Falls die Kandidatur von Feijoo im Unterhaus abgelehnt wird, wäre nach kurzer Zeit wohl Sanchez dran. Dem Sozialisten hatten Medien ohnehin mehr Chancen auf das Erreichen einer regierungsfähigen Mehrheit eingeräumt. Neben den Stimmen des Linksbündnisses Sumar und mehrerer kleiner Regionalparteien bräuchte Sanchez auch ein Abkommen mit der Partei Junts des im Exil lebenden katalanischen Separatistenführers Carles Puigdemont. Junts aber fordert bisher ein Unabhängigkeitsreferendum, was Sanchez ablehnen dürfte.

Nach einer ersten vom Unterhaus abgelehnten Kandidatur würde die Uhr zu ticken beginnen: Hat das Land zwei Monate danach immer noch keine Regierung, muss eine Neuwahl ausgerufen werden.