Jahrzehntelanges Waffenembargo gegen Somalia aufgehoben

Der UNO-Sicherheitsrat hat ein jahrzehntealtes Waffenembargo gegen die Armee in Somalia vollständig aufgehoben. Mit einer einstimmig verabschiedeten Resolution beendete das UNO-Gremium gestern die letzten Rüstungslieferbeschränkungen für die Armee in dem ostafrikanischen Land. Somalias Präsident Hassan Sheikh Mohamud begrüßte das Ende des Embargos.

Von nun an stehe es dem Land frei, „jede Art von Waffe“ zu kaufen, die es wolle, erklärte der Staatschef am späten Freitagabend. „Waffen in den Händen der Regierung stellen keine Bedrohung für unser Volk und die Welt dar“, betonte er.

Gremium konnte Veto einlegen

Das Waffenembargo gegen Somalia war 1992 verhängt worden, wurde für die Regierungsstreitkräfte aber bereits weitgehend gelockert. Bisher musste aber ein UNO-Ausschuss über Waffenlieferungen an die somalische Armee informiert werden. Das Gremium konnte gegen die Lieferung bestimmter schwerer Waffen Einspruch erheben.

Die somalische Armee führt eine Offensive gegen die Al-Schabab-Miliz. Nach bedeutenden Erfolgen geriet die Offensive allerdings vor einigen Monaten ins Stocken. Das nährte Zweifel daran, dass die Regierung in Mogadischu den seit 16 Jahren währenden Aufstand der mit dem Extremistennetzwerk al-Kaida verbündeten Miliz beenden kann.