ORF-Gremienreform: Raab will sich Zeit nehmen

Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) will sich für die ORF-Gremienreform Zeit nehmen. „Es geht mir nicht darum, etwas zu schieben“, das Thema müsse allerdings von verschiedenen Seiten betrachtet werden, sagte sie im APA-Interview, das gestern veröffentlicht wurde. Eine Neuregelung ist bis März 2025 fällig, könnte also auch Aufgabe einer neuen Regierung werden. Im Herbst 2024 wird der Nationalrat neu gewählt.

Für die Notwendigkeit der ORF-Gremienreform hat, ebenso wie für jene der schon umgesetzten ORF-Reform, der Verfassungsgerichtshof (VfGH) gesorgt. Dieser erkannte die Zusammensetzung von ORF-Stiftungs- und -Publikumsrat für teilweise verfassungswidrig – vor allem wegen des übermäßigen Einflusses der Regierung bei deren Besetzung.

Opposition drängt

Das Gesetz gebe es seit den 1970er Jahren, jetzt habe es der VfGH in Grundzügen bestätigt und Teile davon aufgehoben. Man prüfe derzeit den Regelungsbedarf, es sei legitim, auch einmal nachzudenken, sich mit Expertinnen und Experten zu beraten und keinen Schnellschuss abzugeben, so Raab. „Wenn wir sachliche Lösungen erarbeiten wollen, müssen wir uns eine gewisse Zeit nehmen, um Dinge aus unterschiedlichen Perspektiven zu betrachten.“

Kritik kam von der Opposition: SPÖ-Mediensprecherin Muna Duzdar forderte unterdessen eine rasche Umsetzung des VfGH-Urteils, die für mehr Unabhängigkeit und Transparenz sorgt. NEOS stieß in ein ähnliches Horn. „Schon bei der ORF-Digitalnovelle hat sich Medienministerin Raab monatelang Zeit gelassen. Dass sie nun ankündigt, sich auch bei der ORF-Gremienreform zurückzulehnen, ist wirklich eine Farce“, so NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter.