Kommission will „graduelle Integration“ von Beitrittskandidaten

Die Europäische Kommission hat heute in Brüssel Vorschläge vorgelegt, wie die EU künftig weitere Länder aufnehmen will und wie sie dafür fit werden kann. Eine zentrale Rolle spielt dabei die auch von Österreich unterstützte „graduelle Integration“ von Beitrittskandidatenländern.

Weitere Reformen angekündigt

Um mit mehr als 30 Mitgliedern handlungsfähig zu bleiben, müsse sich die Union auch selbst reformieren. Die Kommission schlägt dazu weniger Entscheidungen vor, die Einstimmigkeit erfordern.

„Reformen waren zwar schon vorher notwendig, aber mit der Erweiterung werden sie unverzichtbar“, heißt es in der Mitteilung der Kommission. „Es müssen Maßnahmen ergriffen werden, um die Chancen einer größeren Union mit den damit verbundenen Herausforderungen in Einklang zu bringen.“

Um Blockaden einzelner Mitgliedsstaaten entgegenzuwirken, sollen in Zukunft mehr Entscheidungen in der Außen- und Sicherheitspolitik mit einer qualifizierten Mehrheit (15 Mitgliedsstaaten, die mindestens 65 Prozent der Bevölkerung abbilden) gefällt werden können. Das soll innerhalb der bestehenden EU-Verträge erfolgen.

Schrittweiser Zugang zu Binnenmarkt

Die in einigen Bereichen bereits umgesetzte „graduelle Integration“ der Beitrittskandidatenländer soll nach den Wünschen der Kommission weiter ausgebaut werden. Auch das soll im Rahmen der bestehenden EU-Verträge geschehen.

Ein früher und schrittweiser Zugang zum Binnenmarkt soll es den Wirtschaftsakteuren der Erweiterungsländer ermöglichen, sich schneller in die europäischen Märkte zu integrieren, beispielsweise durch strategische Partnerschaften.