Kinderbetreuung: Weitere Mittel für Ausbau nicht fix

Die Fortsetzung der Anstoßfinanzierung des Bundes über 15 Mio. Euro pro Jahr für den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen über 2010 hinaus ist noch nicht fix.

Familienstaatssekretärin Christine Marek (ÖVP) will abwarten, ob die Länder die Mittel entsprechend abrechnen und dann weitersehen, erklärte sie im Interview mit der APA, „frisches Geld“ will sie derzeit nicht ankündigen. Für bundeseinheitliche Standards bei der Kinderbetreuung gebe es weiters keine positiven Signale aus den Ländern, kritisierte Marek.

Jährlich 15 Mio. Euro

Der 15a-Vereinbarung über den Ausbau der institutionellen Kinderbetreuung (mit Schwerpunkt der Unter-Dreijährigen) zufolge stellt der Bund den Ländern für die Jahre 2008 bis 2010 jährlich 15 Mio. Euro zur Verfügung, die von den Ländern mit jährlich 20 Mio. Euro kofinanziert werden.

Vor kurzem langten im Ministerium die Abrechnungen aller Länder für die Jahre 2008 und 2009 ein, sie werden derzeit geprüft. Für die Abrechnung 2010 haben die Länder noch bis zur Jahresmitte 2011 Zeit - Marek will sich die Entwicklung anschauen und dann überlegen, wie es mit der Förderung weitergeht. Sie fände es „fatal“, schon „frisches Geld“ anzukündigen, wenn noch nicht alles abgerechnet sei.

„Noch weit weg“

Die Betreuungsquote der Unter-Dreijährigen liegt bei 15,8 Prozent, die EU-Zielvorgabe würde 33 Prozent für das Jahr 2010 vorsehen - „da sind wir noch weit weg“, gestand Marek ein, man sei aber auf einem „guten Weg“, in den vergangenen Jahren seien „Riesenschübe“ zu verzeichnen. Abgesehen von der Anstoßfinanzierung gebe es bis 2013 auch noch jährlich 70 Mio. für das Gratis-Kindergartenjahr, betonte Marek, und hier sei mit den Ländern vereinbart, dass sie jene Mittel, die sie nicht brauchen, in Kinderbetreuungsangebote für 0- bis 15-Jährige investieren.