Roma-Abschiebung: EU erhöht Druck auf Frankreich

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Die EU-Kommission verlangt von Frankreich mehr Informationen über die genauen Umstände der Rückführung von Tausenden von Roma nach Bulgarien und Rumänien. Das gehe aus einem Bericht der für Grundrechte zuständigen EU-Kommissarin Viviane Reding hervor, hieß es gestern in Kommissionskreisen in Brüssel.

Die Kommission sei derzeit noch nicht in der Lage festzustellen, ob die Rückführung der Roma gegen das geltende EU-Recht verstoße. Weitere Aufschlüsse erhoffe sich die Behörde von einem Treffen mit hohen französischen Beamten morgen in Brüssel.

Redings „vorläufige Analyse“ der Vorgänge in Frankreich wurde bei einer Klausurtagung der Kommission zwar diskutiert, jedoch anschließend nicht veröffentlicht. Zuvor hatten Einwanderungsminister Eric Besson und Europaminister Pierre Lellouche in einem Gespräch mit Reding bekräftigt, der Pariser Umgang mit den Roma stehe im Einklang mit der für alle EU-Bürger geltenden Niederlassungsfreiheit.